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Unsere Stärke zählt

Am 18. Januar demonstrierten weltweit soviel Menschen gegen Krieg, wie seit Jahrzehnten nicht mehr. Die Mehrheit ist gegen einen Krieg im Irak.
Trotzdem schicken US-Präsident Bush und der britische Premierminister Blair täglich neue Soldaten an die irakischen Grenzen. Dabei sind in den USA und anderen Ländern so viele Menschen gegen den Krieg wie nie zuvor.
Die Größe der Antikriegsbewegung hat den Kriegstreibern schon Angst gemacht. Zwar behauptet Bush, er würde auch ohne UN-Mandat Krieg führen. Trotzdem hofft er darauf, um seinen Krieg rechtfertigen zu können. Bush will, dass die Bewegung zerbricht, wenn die UNO ihre Zustimmung gibt.
Nun ist Bushs Krieg falsch, und er wird nicht richtiger, wenn der Sicherheitsrat ihm zustimmt. Den Vertretern der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats sollte man keine Entscheidung über Krieg und Frieden überlassen. Der russische Präsident Putin hat in Tschetschenien zehntausende Menschen ermorden lassen. Die chinesische Regierung erstickte die Demokratiebewegung in Peking im Blut der Aktivisten und der französische Präsident Chirac versucht, Frankreichs Macht in Westafrika aus der Kolonialzeit wiederherzustellen.
Kurz vor der Veröffentlichung des Berichts der Waffeninspekteure forderten die USA von ihnen erneut, belastendes Material gegen den Irak zu finden. Die USA behaupteten, einige vergilbte, 20 Jahre alte Dokumente bewiesen eine direkte Bedrohung Europas durch irakische Atomwaffen. Als nächstes logen sie, eine paar leere Artilleriegeschosse mit einer Reichweite von 50 Kilometern seien eine "ernsthafte Bedrohung” des Weltfriedens.
Auch eine zweite UN-Resolution wird an der Grausamkeit des drohenden Krieges nichts ändern. In diesem Krieg wird es nicht um Husseins Waffen, sondern um die Kontrolle des irakischen Öls und um die Macht der USA gehen. Dafür werden tausende Zivilisten ermordet und Millionen in bittere Armut gestürzt.
Doch der Krieg kann noch verhindert werden, nicht von der UNO, aber von der weltweiten Bewegung gegen den Krieg. Zehntausende Aktivisten arbeiten überall am Aufbau der globalen Antikriegsproteste am 15. Februar.
Auch in Deutschland wird die Bewegung stärker. 10.000 demonstrierten in Köln gegen den Krieg. In Leipzig und Berlin wurde die großartige Tradition der Montagsdemonstrationen wieder belebt – 4.500 demonstrierten in Leipzig gegen Krieg.
Weiterhin blockierten mehrere 100 Aktivisten den Zugang zum NATO-Stützpunkt in Geilenkirchen. Einen gewaltigen Erfolg hat diese Bewegung schon erreicht – Kanzler Schröder hat große Probleme, im Sicherheitsrat für den Krieg zu stimmen.
Doch eine wirkliche Politik gegen den Krieg hieße, auch jede indirekte Unterstützung einzustellen. Die Regierung müsste alle US-Militärstützpunkte schließen, anstatt sie von deutschen Soldaten bewachen zu lassen. Alle deutschen Truppen müssten aus dem Nahen Osten und Afghanistan abgezogen werden, wo sie der US-Armee Arbeitet abnehmen. Schröder müsste auch den Luftraum für alle US-Kriegsflugzeuge sperren und durch solche Maßnahmen endlich aktiv gegen den Krieg vorgehen.
Um das zu erreichen brauchen wir eine starke Friedensbewegung. Wir müssen die Regierung zu jedem Schritt gegen den Krieg zwingen, damit sie nicht wieder in Bushs Arme läuft. Dafür müssen wir am 15. Februar massenhaft demonstrieren.

Linksruck Nr. 146, 28. Januar 2003

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