Energieversorgung: Monopole contra Umweltschutz

Eine gesicherte Energieversorgung ist die Grundvoraussetzung für den Reichtum, der in dieser Gesellschaft produziert wird. Deswegen steht sie im Mittelpunkt der Umweltschutzdebatte, denn mit ihrer Bereitstellung sind zum Teil erhebliche ökologische Belastungen und Gefahren verbunden.
Doch nicht nur der Reichtum ist in dieser Gesellschaft sehr einseitig verteilt, auch die Einflußmöglichkeiten auf die Energieversorgung sind momentan sehr gering.

Die mächtigen Energiekonzerne verzögern in Deutschland und anderswo den Wandel des Energiesystems. [1]

Dabei wäre eine sofortige Abschaltung der Atomkraftwerke ohne Versorgungsengpässe schon heute möglich. Es gibt auch keinen guten Grund, sich von den erpresserischen Arbeitsplatzargumenten der Monopole im Streitfall um die Eröffnung einer neuen Braunkohlegrube Garzweiler II beeindrucken zu lassen.

Bis zum sogenannten Ölpreisschock 1973 stieg der Stromverbrauch in der Industrie mit dem Bruttosozialprodukt (BSP). Die drastische Verteuerung des Öls führte damals dazu, daß Einsparpotentiale in der Produktion besser als in der Vergangenheit genutzt wurden und in der Folge eine Entkoppelung von Wirtschaftswachstum und Stromverbrauch eintrat – was aber nicht bedeutete, daß die Umweltbelastung in gleichem Maße zurückging.

In den vergangenen 14 Jahren haben wir in der Gemeinschaft [Europäische Union] gelernt, die gleiche Einheit des Bruttosoziaiprodukts mit über 20% weniger Energie herzustellen. Anders ausgedrückt – die Menge an eingesparter Energie ist doppelt so groß wie die derzeitige Ölförderung in der Nordsee. [2]

Obwohl bei weitem nicht alle Einsparpotentiale genutzt worden sind, verfügen die Stromkonzerne deswegen heute über erhebliche Überkapazitäten was u.a. dazu führt, daß alte Anlagen kaum noch modernisiert werden, weil die Betreiber in einer Effizienzsteigerung keine profitable Investition sehen.

Darüber hinaus werden nach wie vor gigantische Energiemengen verschleudert, weil es z.B. den Ölkonzernen nicht profitabel erscheint, das bei der Erdölförderung anfallende Erdgas aufzufangen. Es wird deswegen einfach abgefackelt, so wie z.B. in Nigeria durch den dort ölfördemden britisch-niederländischen Shell-Konzern.

Dort heizen mehr als drei Viertel des über den aus gebe r<teten Ölreserven gespeicherten Erdgases ausschließlich die Atmosphäre auf. Die auf diese Weise sinnlos in die Luft geblasene Gasmenge übertrifft bei weitern die gesamte derzeitige Erdgasförderung in der Nordsee. [3]

Der höchste reale Tagesbedarf an elektrischer Energie lag im Winter 1990/91 in Westdeutschland bei 61.600 Megawatt (MW), gleichzeitig verfügten die Kraftwerke dort zusammen über eine Leistung von 89.840 MW, weitere Kraftwerke – darunter keine Atomkraftwerke – mit einer Leistungskapazität von zusammen 1.987 MW waren zu diesem Zeitpunkt im Bau (Tabelle 1).

Das bedeutet, daß selbst bei einem Spitzenverbrauch etwa ein Drittel an Überkapazitäten vorhanden ist und daß alle Atomkraftwerke (AKWs), die damals mit rund einem Viertel an der Stromversorgung beteiligt gewesen sind, sofort abgeschaltet werden könnten, ohne daß ein akuter Versorgungsengpaß entstehen wurde.

Es wäre bei Abschaltung aller AKWs eine rechnerische Überkapazität von 4.700 MW verblieben, zu denen bis heute die damals im Bau befindlichen 1.987 MW hinzugekommen sind. Im Winter 1993/94 lag der höchste reale Tagesbedarf in Westdeutschland nur rund 1.300 MW über dem von 1990/91, so daß sich der Handlungsspielraum für einen sofortigen Ausstieg aus der Atomindustrie noch vergrößert hat.

Das Freiburger Öko-Institut hat 1996 eine Bilanz für Gesamtdeutschland vorgelegt.

Aufgrund der großen Überkapazitäten stände auch bei einer Abschaltung aller Atomkraftwerke nach eine Reserveleistung in Höhe von rund 15% der Höchstlast zur Verfügang. Diese Reserveleistung ist technisch notwendig. um bei einem unvorhergesehenen Ausfall von Kraftwerken deren Stromproduktion zu übernehmen. In dieser Bilanz sind alle Restriktionen beim Einsatz der Kraftwerke bereits berücksichtigt, z. B. zu geringer Wasserstand zum Betrieb der Wasserkraftwerke, nicht vermeidbare Revisionen usw. [5]

Die deutschen Energiekonzerne gehen bei ihren Berechnungen davon aus, daß diese 20% betragen sollte, um keinen teilweisen Zusammenbruch der Stromversorgung zu riskieren. Der Nachweis ob, diese hohe Reservekapazität wirklich nötig ist, wurde bisher nicht erbracht, in England werden 18% und in der Schweiz nur 8% bereitgehalten. [6]

Damit wird aber nur deutlich, daß der sofortige Ausstieg aus der Atomkraft von der konsequenten Umsetzung aller Energieeinsparmaßnahmen und dem Bau von wesentlich effizienteren Blockheizkraftwerken, ergänzt durch die Installation von Solaranlagen, begleitet werden sollte (Tabelle 2).

Ungefähr 30-50%. des Stroms wird in den meisten Industrieländern für den Betrieb von Haushalts- und Kleineräten (einschließlich Beleuchtung, Warmwasser und Belüftung) im Privat- und Dienstleistungssektor verbraucht. In Dänemark, auf das wir uns hier als Beispiel konzentrieren, sind es etwa 45%. Eine sorgfältige, umfassende Studie an der Techn schen Universität Dänemarks hat ergeben, daß das gegenwärtige Niveau elektrischer Leistungen – für Kühlen, Putzen. Kochen und saubere Luft – mit nur 26% des heutigen Stromverbrauchs erreicht werden kann, wenn man Anstrengungen in Richtung Entwicklung und Durchsetzung effizienter Technologien unternimmt. [8]

Die drei miteinander über Beteiligungen verflochtenen Konzerne RWE, VEBA und VIAG, die sich in Deutschland nicht nur den Markt für die Stromversorgung fast vollständig untereinander aufgeteilt haben, sondern auch mit Erdgas und Mineralölprodukten handeln, sind nicht nur an der Entwicklung und Umsetzung von Einsparpotentialen nicht interessiert. Sie versuchen vielmehr den Einsatzbereich von Strom auszudehnen, um den Bedarf zu erhöhen.

In den siebziger Jahren wurde z.B. massiv für das Heizen mit Nachtstrom geworben, der billiger angeboten wird, weil die Kapazitäten der Großkraftwerke, meistens Braunkohle- und Atomkraftwerke, nachts nicht ausgelastet sind. Diese Kraftwerke lassen sich nicht entsprechend dem Bedarf einfach an- oder abstellen, sie dienen daher zum Abdecken der Grundlast. Damit ist jener Bedarf gemeint, der unabhängig von jahres- und tageszeitlichen Schwankungen anfällt. Die übrigen Kraftwerke werden entsprechend hochgefahren, wenn der Verbrauch ansteigt.

Die Nachtspeicherheizungen, deren Stromverbrauch Mitte der achtziger Jahre bereits über 6% des Gesamtverbrauchs in Westdeutschland ausmachten, erreichen nur rund 70% des Wirkungsgrades einer gewöhnlichen Zentralheizung. D.h., daß 30% mehr Brennstoff nötig ist, um die gleiche Wärmemenge zu erzeugen. Trotzdem wurde deren Installation propagiert, weil die auf Großkraftwerke – in den siebziger Jahren vor allem die AKWs – konzentrierte und damit inflexible Stromversorgung dadurch rentabler werden sollte.

Auch sonst setzen die Stromkonzerne alles daran, ihre hohen Profite abzusichern, indem sie ihre Monopolstellung in den meisten Versorgungsgebieten Deutschlands verteidigen. Aus diesem Grund haben sie nach der Wiedervereinigung verhindert, daß sich die ostdeutschen Kommunen eine von ihnen unabhängige Stromversorgung sichern, und sie wehren sich bis heute gegen das 1991 verabschiedete Stromeinspeisungsgesetz, das kleine Stromproduzenten wie z.B. die Betreiber von Solar- oder Windkraftanlagen motivieren soll ihre überschüssige Energie in das Netz der Konzerne einzuspeisen.

Mit Dumpingangeboten, finanziert aus den hohen Gewinnspannen der Monopole, versuchen die Konzerne Stromanbieter, die ihnen Konkurrenz machen könnten, vom Markt zu drängen. Eine Konzernpolitik, die in der Vergangenheit sehr erfolgreich gewesen ist:

Der Eigenanteil der Industrie an der Brutto-Stromerzeugung der Republik – oft in ökologisch vorteilhafter Kraft-Wärme-Kopplung erzeugt – stürzte zwischen Anfang der fünfziger Jahre und 1994 von fast 40 auf nur noch 12%. Mit günstigen Sondertarifen legten die expandierenden Verbundunternehmen den Industriebetrieben den Verzicht auf eine eigene Elektrizitätserzeugung nahe. Und das, obwohl der Stromanteil am gesamten industriellen Endenergiebedarf sich in dieser Periode von rund 7 auf etwa 28% vervierfachte. [9]

Das führt z.B. dazu, daß sich die viel effizientere Kraft-Wärme-Kopplung, die die bei der Stromherstellung anfallende Abwärme zum Heizen und für die Warmwasserversorgung nutzt und deswegen einen Wirkungsgrad von 80-90% erreicht, in den meisten Bereichen nicht auf dem Markt durchsetzen konnte. Das bedeutet, daß Großkraftwerke, die ausschließlich fossile Brennstoffe verstromen und höchstens einen Wirkungsgrad von 30-40% aufweisen, weil die dabei entstehende Wärme ungenutzt an die Umgebung abgegeben wird, weiterhin den größten Teil der Elektrizitätsversorgung sicherstellen.

Diese Versorgungsstruktur soll nach dem Willen der Konzerne erhalten bleiben, da sie ihnen hohe Profite garantiert. Deswegen hat der RWE-Konzern auch ein sehr starkes Interesse daran, daß mit Garzweiler II der Braunkohletagebau über das Jahr 2005 hinaus gewährleistet ist. Die Verstromung von Braunkohle, die von allen fossilen Energieträgern mit der höchsten Schadstoffbelastung verbunden ist und den niedrigsten Brennwert besitzt, kann nur in Großkraftwerken erfolgen, wie sie der RWE-Konzern besitzt.

Die Braunkohlekraftwerke, die dort jetzt Strom produzieren, sind alle zwischen 30 und 40 Jahre alt und müssen entweder modernisiert oder durch neue ersetzt werden. Die dazu notwendigen Investitionen rentieren sich nur, wenn auf lange Sicht der Braunkohletagebau gesichert ist. Die Erschließung des Anschlußtagebau Garzweiler II, dessen Vorräte für die nächsten 40 bis 50 Jahre reichen sollen, bedeutet deswegen eine energiepolitische Weichenstellung für die weitere Verwendung von Braunkohle, die heute noch mit rund 13% an der Stromversorgung in Deutschland beteiligt ist. Es ist aber auch eine Weichenstellung in Hinblick auf das zukünftige Gewicht von Großkraftwerken bei der Stromversorgung, die sich wegen ihrer relativ großen Entfernung zu den Ballungsgebieten nicht für den Einsatz der wesentlich effizienteren Kraft-Wärme-Kopplung eignen und deswegen so schnell wie möglich ersetzt werden sollten.

Wird die Verwirklichung versagt, hätte dies zur Folge, daß die Braunkohleförderung schon wenige Jahre nach der Jahrtausend ende um 40% reduziert erden müßte und die Braunkohle damit als Primärenergiequelle erheblich an Bedeutung verlieren würde. [10]

Angesichts der vorhandenen Überkapazitäten und der großen Einsparpotentiale hätte das keinen Engpaß in der Energieversorgung zur Folge, auch wenn alle AKWs heute vom Netz genommen würden. Aber es würde bedeuten, daß die erforderliche Reduzierung der Kohlendioxydemissionen – dieses Gas ist der Hauptverursacher des sogennannten Treibhauseffektes – erleichtert würde, denn beim Verfeuern der Braunkohle entstehen mehr Schadstoffe als bei jedem anderen fossilen Energieträger. Verglichen mit Erdgas ist der spezifische CO₂-Ausstoß mehr als doppelt so hoch, und selbst gegenüber der Steinkohle wird mehr als eine halbe Tonne dieses Gases zusätzlich frei, bezogen auf die gleiche erzeugte Energiemenge.

Selbst das bescheidene Ziel der Bundesregierung, die C0₂-Emissionen bis 2005 bezogen auf das Basisjahr 1990 um 25% zu reduzieren, kann mit dem von der RWE geplanten riesigen Menge an Braunkohle, die noch verfeuert werden soll, nicht erreicht werden.

Die Drohung von Rheinbraun, einer Tochter der RWE, daß ohne Garzweiler II etwa 9.000 Arbeitsplätze gefährdet würden, ist die schwerste Waffe im Kampf um die eigenen Profitinteressen, weil sie die Braunkohlearbeiter gegen den Umweltschutz aufbringt. Rheinbraun hat in der Vergangenheit die Ängste der Bergleute und Arbeiter in den Zulieferbetrieben um die Sicherheit ihrer Arbeitsplätze nie ernstgenommen. Seit 1992 sind 1.500 Beschäftigte entlassen worden, etwa 10% der gesamten Belegschaft. Die importierte Braunkohle, die etwa um ein Viertel günstiger angeboten wird, wird weiterhin als Druckmittel eingesetzt werden, um die Lohnkosten zu drücken und Entlassungen durchzusetzen.

Garzweiler II bedeutet nicht, daß nach dem Willen des Managements von Rheinbraun mit dem parallel geplanten Neubau von Braunkohlekraftwerkefl alle Arbeitsplätze erhalten bleiben – einmal ganz davon abgesehen, daß in den vom Tagebau betroffenen Gemeinden etwa 1.300 Arbeitsplätze gefährdet würden.

Bei der RWE Energie AG wird die geplante Kraftwerkserneuerung dazu führen daß rund zwei Drittel der Arbeitsplätze im Kraftwerksbereich wegfallen werden: Wo heute 1.200 Beschäftigte ein Kraftwerk betreiben, reichen dann 400. [11]

Eine Entwicklung, die sich zur Zeit in den ostdeutschen Braunkohlerevieren studieren läßt, denn dort führen Modernisierung und Neubau von Kraftwerksblöcken zu Massenentlassungen in genau dieser Größenordnung. [12]

Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherheit müssen sich nicht widersprechen. Erst die Profitinteressen der Stromversorger führen dazu, daß sowohl der Umweltschutz als auch Arbeitsplätze gefährdet werden. Um das zu verschleiern, wird das Interesse an sicheren Arbeitsplätzen gegen den Umweltschutz ausgespielt.

Da die Energieversorgung in allen Lebensbereichen eine rentrale Rolle einnimmt und die Elektrizitätsversorgungsunternehmen in der Vergangenheit mehrfach bewiesen haben, daß es ihnen vorrangig um ihre Profitinteressen geht und dabei weder die Angst um den Verlust von Arbeitsplätzen noch der Umweltschutz für die Konzernleitungen eine Rolle gespielt haben, sollten die Unternehmen dieser Branche verstaatlicht werden, um sie durch politische Vorgaben zu einer Energiepolitik zu zwingen, die dem Umweltschutz einen hohen Stellenwert einräumt und die Abschaltung aller AKWs vorsieht.

Das Vermögen der Konzerne reicht aus, um die technischen Voraussetzungen dafür zu schaffen, die Energieversorgung unter ökologischen Gesichtspunkten umzustellen und um die Entsorgung des nach der Stillegung der AKWs anfallenden Atommülls zu gewährleisten. Die Kurswerte der drei größten Stromversorgungsunternehmen RWE, VEBA und VIAG sind in diesem Jahr an der Börse mit zusammen rund 68 Milliarden Mark gehandelt worden.

Zwischen 1975 und 1992 verdienten die acht Verbundunternehmen der alten Bundesrepublik … 43 Milliarden Mark. Nach Abzug der Steuern blieben immerhin noch fast 20 Milliarden übrig. Daneben erleben die Rückstellungen der großen Acht in diesem Zeitraum einen rasanten Höhenflug: von 4,4 Milliarden 1975 auf 37 Milliarden Mark 1992. Das entsprach etwa drei Viertel des Jahresumsatzes. [13]

Energiekonzepte, die ohne Atomstrom auskommen und langfristig auch auf die Verstromung von Braunkohle verzichten können, zeigen. daß Umweltschutz nicht bedeutet, daß der Lebensstandard sinken muß. Diese Konzepte sind sehr wichtig. Aber sie allein vermögen nicht die ökonomischen und damit auch politischen Machtverhältnisse zu verschieben.

Die Verstaatlichung allein durch die Kohl-Regierung würde das Problem nicht lösen. Deshalb unterstützen Sozialisten die Bewegung gegen die Transporte von Atommüll nach Gorleben, aber auch die Bewohner der Dörfer, die durch den Braunkohletagebau im Aufschlußgebiet Garzweiler II gefährdet sind. Es kommt darauf an, die Erpressungsmanöver der Energiemonopole zu entlarven, die die Existenzängste der Arbeiter und Angestellten immer wieder gegen das Interesse an einer sauberen Umwelt auszuspielen versuchen.

Anmerkungen

1. Gerd Rosenkranz, Energie, Hamburg 1995. S.5

2. Nicolaus Mosar (EG-Kommissar), Rede anläßlich der Sitzung der ÖTV-Kommission vom 04.05.87

3. Gerd Rosenkranz, Energie. Hamburg 1995. S.42

4. Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), Informationen zur politischen Bildung: Energie, Bonn 1992, S.21

5. Öko-lnstitut (Hrsg.), Energiewende – Szenario 2020, Freiburg 1996, S.1

6. OTV-Hauptvorstand (Hrsg.), Darstellung der Sachverständigen-Positionen zur Prüfung der Rahmenbedingungen für den Verzicht auf den Einsatz der Kernenergie, Stuttgart 1957, S.24

7. Angaben für 1961 und 1971 aus: Informationszentrale der Elektrizitätswirtschaft (Hrsg.), Daten und Fakten zur Energiediskussion, Bonn 1979, S.13; Angaben für 1987 aus: Der Spiegel, 18/1995, S.20; Angaben für 1994 aus: Öko-lnstitut (Hrsg.), Energiewende – Szenario 2020, Freiburg 1996, S.2 (die verfügbare Leistung ist dabei, entsprechend den Angaben für die anderen Jahre, aus der Kraftwerkskapazität ermittelt worden)

8. Ernst Ulrich v. Weizsäcker u.a., Faktor vier, München 1995, S.60

9. Gerd Rosenkranz, Energie, Hamburg 1995, S.141

10. Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27.1.94

11. Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen im nordrhein-westfälischen Landtag, Versandmaterial, Düsseldorf 1996. S.8

12. Frankfurter Rundschau, 4.4.96

13. Gerd Rosenkranz, Energie, Hamburg 1995, S.141