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1989: Die unvollendete Revolution

Der andere Kapitalismus

Angeblich war die DDR sozialistisch. Die Funktionäre der Staatspartei SED behaupteten, die DDR sei ein „Arbeiter- und Bauernstaat“. Doch die angeblich herrschenden Arbeiter waren von allen wichtigen wirtschaftlichen und politischen Entscheidungen ausgeschlossen. Nach einer Umfrage, die Soziologen 1989 in einem Kombinat durchgeführt haben, fühlten sich 39 Prozent der Befragten auf der untersten Ebene der Arbeitskollektive „kaum vertreten“, auf Betriebsebene waren es 82 Prozent, auf regionaler Ebene 84 Prozent und in der Politik des Landes 90 Prozent. Die Wochenarbeitszeit war mit 43,7 Stunden höher als in Ungarn oder der Sowjetunion. 2,8 Millionen Rentner und Rentnerinnen lebten am Rande der Armutsgrenze. Die Arbeiter hatten zwei Wochen Urlaub im Jahr. Die DDR lag an der westlichen Grenze des stalinistischen Ostblocks und stand in militärischer Konkurrenz zur Nato. Für jeden ihrer Panzer, jede Rakete, jede Atombombe wurden im Ostblock entsprechende Waffen gebaut. Um das zu ermöglichen wurde die DDR wie ein riesiger Konzern von der SED zentral kontrolliert. Wie in allen Konzernen seit langem üblich, wurden langfristige Produktionspläne, die 5-Jahres-Pläne, festgelegt. Um militärisch mit der Nato mitzuhalten, wurden die Arbeiter in der DDR vom Staat zu größtmöglicher Leistung gezwungen – ähnlich wie es die Konzerne im Kapitalismus tun. Die DDR war eine staatskapitalistische Diktatur. Ein ostdeutscher Bauarbeiter drückte es 1974 so aus: ,,Wir als Arbeiter sind genau dieselben Arbeiter wie die drüben [im Westen]. Wir sind immer abhängig. Wir sind hier vom Staatskapitalisten abhängig und die drüben vom privaten Kapitalisten. Der drüben hustet in seine Tasche, und hier soll es angeblich in den großen Topf gehen, aber der große Topf ist genauso verschlossen.“
Fünfzehn Jahre nach der Wende sind die Menschen in Ost- und Westdeutschland wieder auf der Straße – diesmal gegen Kanzler Schröders Sozialabbau.
Einige frühere Bürgerrechtler in der DDR, wie die CDU-Abgeordnete Lengsfeld unterstellen den Demonstranten eine „Instrumentalisierung des historischen Erbes der Bürgerrechtsbewegung“. In Wirklichkeit ist Lengsfeld gegen die Demos, weil sie Schröder und Hartz IV unterstützt.
Auch einige Linke wollen nicht, dass heute in der Tradition von 1989 demonstriert wird. Sie halten die Wende für eine rechte Bewegung, die CDU-Kanzler Kohl zur Macht über Ostdeutschland verholfen hat.
Tatsächlich haben die Ostdeutschen 1989 einem gigantischen Unterdrückungsapparat getrotzt und sind auf die Straße gegangen. Die Demonstranten forderten die sofortige Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und das Ende der SED-Diktatur. Die Aktivisten beließen es nicht bei Demonstrationen. Arbeiter begannen, einen Generalstreik vorzubereiten.
Erst als diese außerparlamentarische Bewegung gebrochen war, konnte sich die West-CDU zum Retter der Ostdeutschen aufspielen. CDU-Kanzler Kohl log, dass die Wiedervereinigung unter seiner Regierung dem Osten „blühende Landschaften“ bescheren würde.
Der Grund dafür, dass in der DDR so viele Menschen unzufrieden waren, war die immer schlechtere Versorgung der Bevölkerung. Seit Anfang der 80er wurde es für die Regierung immer schwieriger, in der wirtschaftlichen Konkurrenz mit den Westen zu bestehen.
Statt nützliche Waren für die Menschen herzustellen, steckte die SED immer mehr Geld in die Schwerindustrie und vor allem die Mikroelektronik. Die Entwicklung eines angeblich „volkseigenen 32-Bit-Prozessors“ war eines der Großprojekte, dass Milliarden verschlungen hat. Auf der Strecke blieb die Produktion von einfachen Lebensnotwendigkeiten: Klopapier, Seife, Haushaltsgeräte, Fahrzeugersatzteile.
Während es 1988 im Westen in fast jedem Haushalt Farbfernsehen, Telefon und ein Auto gab, besaßen nur 50 Prozent der Ostdeutschen Auto und Farbfernseher. Telefon gab es nur in 15 Prozent der Haushalte.
Unter der Diktatur, ohne Meinungs- und Pressefreiheit konnten sich unzufriedene Menschen nicht auf der Straße oder in Medien äußern. Doch als Ungarn am 10. September die Grenze zu Österreich öffnete, flohen zehntausende Ostdeutsche in den Westen.
Kurz zuvor, am 31. August hatte der Chef der gigantischen Bespitzelungsbehörde Staatssicherheit Mielke bei einer Krisensitzung der Stasi verängstigt in die Runde gefragt: „Wie ist die Stimmung in den Betrieben? Ist es so, dass morgen der 17. Juni ausbricht?“
Der Arbeiteraufstand vom 17. Juni 1953 hätte die DDR-Regierung beinahe gestürzt, weshalb sie sowjetische Truppen zur Hilfe rief, um die Streikenden niederzuschießen.
Seitdem saß die Angst eines neuen Aufstandes den Herrschenden in Ostdeutschland im Nacken. Jetzt war es soweit – die Menschen erhoben sich erneut.
Am 2. Oktober waren in Leipzig schon 20.000 Menschen auf der Straße und am 9. Oktober 70.000. Die Demonstranten zeigten große Opferbereitschaft, Solidarität und Mut.
Ein Teilnehmer: „Am 9. Oktober war uns klar, dass es mit ganz hoher Wahrscheinlichkeit Blutvergießen geben wird.“ Wenige Monate zuvor hatte die chinesische Diktatur in Peking hunderte Demonstranten mit Panzern ermorden lassen. SED-Funktionär Krenz hatte der chinesischen Staatsführung zum Massaker gratuliert.
91 Prozent der Demonstranten in Leipzig hatten erwartet, selbst verletzt zu werden. Das ergaben spätere Umfragen unter den Teilnehmern.
Tatsächlich hatte die Regierung befohlen, die Proteste gewaltsam niederzuschlagen. Soldaten mit Panzerwagen und Maschinenpistolen standen bereit.
Aber Soldaten und Offiziere verweigerten den Befehl. Der sowjetische Staatschef Gorbatschow hatte schon angekündigt, er werde keine Panzer zur Unterstützung schicken. Die Offiziere fürchteten um ihr Leben, falls es ihnen nicht gelänge, die Proteste niederzuschlagen.
Dazu trauten die Soldaten der Staatsführung nicht mehr zu, harte Strafen für Befehlsverweigerung zu verhängen. Soldaten und Polizisten waren kaum noch bereit den Staat zu verteidigen.
Die Versuche der Regierung, mit kleinen Zugeständnissen Zeit zu gewinnen, beantworteten die Menschen mit immer größeren Protesten. Am 16. Oktober beteiligten sich 120.000 an der Leipziger Montagsdemo, am 23. Oktober und in der Woche darauf 250.000 und am 6. November 450.000.
Als der 1. Bezirkssekretärs der SED auf dieser Demo ankündigen wollte, die Ausreisegesetze zu lockern, konnte ihn niemand hören: „Zu spät, zu spät“ schrieen hunderttausende den SED-Sekretär nieder. In Suhl, Rostock, Erfurt und Dresden stürmten Demonstranten die Stasi-Zentralen und riefen: „Verhaftet sie alle“. Das gab der SED-Dikatatur den Rest: Egon Krenz, der erst kurz zuvor unter dem Druck der Bewegung Nachfolger von Staatschef Honecker wurde, trat zurück.
Am 10. Januar 1990 traten die Arbeiter mehrerer Betriebe in Ostberlin, am 12. Januar in Erfurt in Streik. Die Forderungen waren die sofortige Auflösung der Stasi und der Rückzug der SED aus den Betrieben. Auf Plakaten stand: „Was durch Demo sollte weichen, müssen wir durch Streik erreichen.“
Auf dem Höhepunkt haben Demonstranten am 15. Januar die Stasi-Hauptzentrale in Berlin gestürmt. Gleichzeitig haben in fast allen Städten Arbeiter gegen die Regierung und den Staat gestreikt: in Plauen für die Auflösung der Stasi, in Gera für eine Volksabstimmung zur Wiedervereinigung. In Berlin streikten Angestellte im Gesundheitswesen für höhere Löhne. Am Abend demonstrierten wieder Hunderttausende in Leipzig.
Die SED konnte nichts dagegen tun. Armee und Polizei befanden sich in Auflösung. Niemand glaubte mehr an die Regierung. Jede Maßnahme die nicht den Forderungen der Bewegung entsprach, wurde von den Menschen mit großen Demonstrationen und Streiks beantwortet.
Die Ziele der Bewegung waren die restlose Beseitigung der SED-Diktatur und eine Anhebung des Lebensstandards der Menschen. Angeführt wurde der Widerstand von Den Bürgerrechtlern des „Neuen Forum“ und des „Demokratischen Aufbruch“: meist Rechtsanwälte, Ärzte, Professoren und Pfarrer.
Sie konnten die Führung übernehmen, weil sie schon länger versucht hatten, Widerstand gegen die Diktatur zu leisten und vom Staat unterdrückt wurden. Das brachte den Bürgerrechtlern das Vertrauen vieler Menschen.
Viele Bürgerrechtler wurden von der SED verfolgt und ins Gefängnis geworfen. Wie alle Ostdeutschen litten sie unter den materiellen Mängeln – insbesondere wenn sie Berufsverbot hatten. Doch die Bürgerrechtler waren hauptsächlich gegen die SED-Herrschaft, weil sie kein Mitspracherecht hatten – obwohl sie sich für einen besonders wichtigen Teil der Gesellschaft hielten.
Das Ziel vieler Bürgerrechtler war der Erhalt der DDR mit mehr Freiheiten. Sie setzten auf Erhalt des Staates, statt auf seinen Sturz. Eine der Wortführerinnen des „Neuen Forum“, Bärbel Bohley, erklärte, das „Neue Forum“ wolle nicht „die Zerstörung der Wirtschaftskraft der DDR“. Damit verhinderte sie einen Generalstreik, der für den 6. Dezember 1989 geplant war.
Den Flüchtlingen warfen führende Bürgerrechtler vor, mit ihrer Flucht angebliche „antifaschistische Traditionen“ der DDR zu verraten. Bohley sagte: „Als dann der erste Trabant durch die Mauer fuhr, bin ich ins Bett gegangen und habe mich selbst für acht Stunden beerdigt.“
Um die Massendemonstrationen zu stoppen und die DDR zu erhalten, hat ein Flügel der Bürgerrechtler sogar mit der SED zusammengearbeitet. Ein Sprecher des „Neuen Forums“ sagte im Oktober: „Die Demonstrationen müssen einen Schlusspunkt finden, auch um dem Politbüro einen Ausweg zu lassen. Das wichtigste ist jetzt, dass gegenüber der SED auch ein kompetenter Ansprechpartner entsteht.“
Die Politik der Rettung der DDR um jeden Preis machte die Bürgerrechtsbewegung unbedeutend gegenüber der immer stärker werdenden Forderung nach Wiedervereinigung. Die große Mehrheit der Ostdeutschen sah darin den einzigen Weg ihren Lebensstandard zu verbessern.
Die Debatten drehten sich bald nicht mehr darum, ob eine Wiedervereinigung kommen solle, sondern zu welchen Bedingungen: Wird die Ostmark 1:1 zur D-Mark umgetauscht? Was ist mit den Arbeitsplätzen in den Staatsbetrieben? Was mit den zu DDR-Zeiten erworbenen Rentenansprüchen? Die meisten Menschen hofften, mit der Wiedervereinigung ihre sozialen Probleme zu lösen.
Um diese Sorgen kümmerten sich die Bürgerrechtsgruppen wenig. Stattdessen wurde in den Reden von Künstlern und anderen Intellektuellen der Sozialismus immer wieder als „Traum“ oder „Utopie“ beschworen. So sagte die Schriftstellerin Christa Wolf bei einer Rede am 4. November: „Stell dir vor, es ist Sozialismus, und keiner geht weg“.
Millionen Menschen wandten sich von den Bürgerrechtlern ab, weil sie keine Antworten auf die Sorgen der Leute hatten. Der Werkzeugmacher Hans Teschnau fand am 20. November in Leipzig tosenden Beifall als er vor 250.000 Demonstranten sagte: „Keine Experimente mehr. Wir sind keine Versuchskaninchen. Nötig ist ein Volksentscheid über die Einigung Deutschlands.“
Weil sowohl die Bürgerrechtsbewegung, als auch die meisten westdeutschen Linken die Wiedervereinigung entweder ablehnten oder nichts zu den sozialen Problemen der Ostdeutschen sagten, bekam Kohl die Chance, sich beliebt zu machen. Er hatte den gesamten Apparat von Regierung und Partei in Bewegung gesetzt, die Forderung nach Wiedervereinigung aufgenommen und „blühende Landschaften“ versprochen.
Noch im Dezember 89 wurde Kohl bei einer Rede in Dresden ausgepfiffen – wenige Monate später jubelten ihm in der DDR Millionen Menschen zu. Bei den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 bekam die CDU 40,8 Prozent der Stimmen. Die Bürgerrechtsgruppen kamen mit 2,9 Prozent nicht mal ins Parlament. Sechs Monate später wurde die Wiedervereinigung vollzogen.
Doch Kohl hat die Hoffnungen der Menschen auf ein besseres Leben enttäuscht. Auf die Wiedervereinigung folgte der Abbruch Ost, die Abwicklung der Ostindustrie durch westdeutsche Konzerne und Massenentlassungen. Ostdeutschland wurde keine blühende Landschaft, sondern das Armenhaus Deutschlands.
Daran sind nicht die Menschen schuld, die mutig gegen die SED-Diktatur aufgestanden sind, weil sie ein besseres Leben wollten. Verantwortlich sind die Herrschenden, erst Kohls CDU und seit 98 die rot-grüne Regierung Schröders.
Heute stehen die Menschen in Ostdeutschland wieder auf, weil sie ein besseres Leben wollen, das ihnen die Regierung vorenthält. Sie können stolz darauf sein, die Tradition von 1989 fortzuführen.

von Stefan Bornost (E-Mail)

Linksruck Nr. 182, 18. August 2004

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