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Kommentar: PDS-Führung unter Druck der Basis

Nun sind sie also doch gekommen: Die PDS-Oberen demonstrieren auf den Montagsdemonstrationen mit. Sie haben erkannt, dass sie sich einbringen müssen, wenn sie die PDS in den sozialen und außerparlamentarischen Bewegungen nicht weiter in Misskredit bringen wollen.
Die PDS-Oberen verstehen sich mehrheitlich vor allem als Regierungssprecher. Sie wissen, dass sich ein entschlossener Widerstand sehr bald auch gegen die unsoziale Politik der rot-roten Regierungen in Berlin und Schwerin wenden kann. Spätestens dann wird die PDS zeigen müssen, was sie will: Sozialen Protest oder Regierungsbeteiligung um jeden Preis. Dass die Parteispitze jetzt auftaucht, ist auch ein Erfolg der Arbeit der PDS-Basis, die mit ihrem eigenen Engagement nicht nur die Regierenden in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern, sondern auch das verschlafenen Karl-Liebknecht-Haus (die Parteizentrale der PDS, Anm. d. Red.), herausgefordert hat. In den ostdeutschen Regionen wird der soziale Widerstand gegen Hartz und Co von der PDS-Basis unterstützt und teilweise sogar getragen.
Die Partei-Oberen erscheinen bisher noch vor allem aus taktischen Überlegungen auf den Montagsdemonstrationen. Doch je präsenter die Partei bei den Protesten wird, desto stärker werden diejenigen Kräfte in der PDS, die auf außerparlamentarischen Widerstand als integralen Bestandteil sozialistischer Tradition und Gegenwart setzen.

von Uwe Hiksch

Linksruck Nr. 183, 1. September 2004

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