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Auf die Straße gegen den Kanzler der Armut

Kanzler Schröder behauptet, durch Hartz IV würde es „vielen besser gehen“. Doch durch das Gesetz werden 1,5 Millionen Menschen weniger oder gar keine Unterstützung mehr kriegen. Es sind Menschen, die sich um Arbeit bemühen, die es nicht gibt. Auf eine offene Stelle kommen in Deutschland 20 Arbeitssuchende. Hartz IV ändert daran nichts.
Beschäftigte sind von Hartz IV ebenso betroffen wie Arbeitslose. Jeder ist von Entlassung bedroht. Besonders nachdem die Regierung den Kündigungsschutz gelockert hat. Letzte Woche hat VW gedroht, 30.000 Jobs zu vernichten. Die Betroffenen stürzen wegen Hartz IV in einem Jahr auf Sozialhilfe ab, nachdem sie ihre Altersvorsorge, die Sparbücher ihrer Kinder und ihr Eigenheim aufgeben mussten.

Am 2. Oktober werden zehntausende nach Berlin zur ersten bundesweiten Demonstration gegen Hartz IV fahren um gegen den Kanzler der Armut zu protestieren. Diese Demonstration ist die beste Antwort auf Schröders Politik – und auf die Bedrohung der Nazis. Kurz vor den Wahlen in Sachsen liegt die Nazi-Partei NPD in Umfragen bei 9 Prozent. Schröders Sozialabbau hat die Verzweiflung gesät, auf der die Nazis jetzt aufbauen wollen. Wenn am 2. Oktober Deutsche und Ausländer gemeinsam auf die Straße gehen, ist das ein Zeichen gegen die Hetze der Nazis: Wir lassen uns nicht spalten, sondern stehen zusammen gegen Hartz IV. Deshalb: Komm auch du zum 2. Oktober nach Berlin. Mehr Informationen auf www.zweiter-oktober.de.

Linksruck Nr. 184, 15. September 2004

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