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Profite sind teuer

105 Euro mehr im Jahr muss jeder Haushalt durchschnittlich für Strom und Gas zahlen, wenn die Energiekonzerne mit ihren geplanten Preiserhöhungen durchkommen. Das wäre die dritte Erhöhung in den letzten 12 Monaten. Die Energiekosten für Haushalte sind in den letzten zehn Jahren um 73 Prozent (Heizöl), 55 Prozent (Erdgas) und 9 Prozent (Strom) gestiegen.
Die Bosse schieben der Regierung die Schuld in die Schuhe: Die Kunden müssten mehr zahlen, weil Rot-Grün die Abgaben auf Energie erhöht hätte. Tatsächlich bestehen Strompreise zu 40 Prozent aus Steuern. Zuletzt gab es aber keine Steuererhöhungen mehr.
Die Preise steigen, weil vier Großkonzerne 90 Prozent des Marktes beherrschen: RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW. Erhöht einer die Preise, ziehen die anderen nach. Außerdem kontrollieren diese Konzerne die Transportnetze für Strom und Gas und verlangen von Konkurrenten hohe Gebühren für deren Nutzung. Dadurch haben billigere Anbieter keine Chance.
Die CDU wirft der Regierung vor, den Strommarkt nicht ausreichend „liberalisiert“ zu haben. Danach müssten mehr Anbieter Zugang zum Markt haben. Höherer Konkurrenzdruck führe angeblich zu niedrigeren Strompreisen.
Noch vor sechs Jahren gehörten viele Stromversorger den Kommunen. Die Monopole entstanden, als der Strommarkt 1998 „liberalisiert“ wurde. Viele Städte verkauften ihre Stromerzeugung an Konzerne. Die zahlreichen Aufkäufe waren möglich, weil die CDU-Regierung jahrelang Milliardensubventionen an die Energieriesen zahlte und ihre Steuern senkte.
Außerdem schlossen sich mehrere Konzerne zusammen, um konkurrenzfähiger zu werden. Zum Beispiel vereinigten sich Veba und Viag zu E.ON, dem drittgrößten Energiekonzern Europas. Die „Liberalisierung“ hat den Konzernen ermöglicht, die Preise zu bestimmen.
Damit der Strom wieder bezahlbar wird, muss die Regierung die Energieerzeugung verstaatlichen und die Preise senken. Denn den privaten Konzernen geht es nur um ihre Profite. Doch Rot-Grün will den Strommarkt nächstes Jahr weiter „liberalisieren“.

von Frank Eßers (E-Mail)

Linksruck Nr. 184, 15. September 2004

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