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Schröder verliert – Alternative muss her

NRW-Wahl bestätigt die Erfahrung von Brandenburg und Sachsen -
CDU und SPD verlieren. Rechte kommunale Formationen können gewinnen. So die rechte Gruppe Pro Köln, die mit einem rassistischen Wahlkampf gegen Muslime 4,5% der Stimmen bekommen konnte.
Im Unterschied zu Brandenburg und Sachsen sank die Wahlbeteiligung in NRW.
Im Osten konnte die PDS über die Bewegung konnte gewinnen. Sie stand als selbstbewußte Anti-Hartz IV-Kraft s. Die Koalitionsverhandlungen mit der SPD sind in Brandenburg unter anderem daran gescheitert, dass die PDS darauf bestanden hat eine Bundesratsinitiative gegen Harzt IV einzubringen.
Selbst die Nazis gewannen über die soziale Frage. 71% der NPD-Wähler in Sachsen fand Hartz IV das wichtigste Thema. In Köln war die “Ausländerfrage” für 65% der Pro-Köln Wähler wahlentscheidend.

Wie auch eine Woche zuvor bemüht sich die Regierung die Analyse zu verbreiten, die Wahlen wären ein gutes Zeichen für sie.
Hinzu kommt die Rede von der “wachsenden Zustimmung” zu den Reformen. Unsere Antwort
a) Die Wahlen waren eine weitere Niederlage für die SPD. Eine Linke Alternative muss her, um den Nazis das Wasser abzugraben
b) Ist es vor allem die Schwäche der Führung der Proteste (Gewerkschaften ziehen sich zurück und setzten sich mit der Regierung an einen Tisch), die dazu führt, dass viele Menschen durch die Regierungspropaganda verunsichern lassen. Wir sollten uns aber nicht ins Bockshorn jagen lassen. Die Unzufriedenheit ist weiterhin riesieg. Wenn die Maßnahmen weiter greifen wird sie auch weiter anwachsen und den Protesten eine neue Dynamik geben.

Für Linksruck ist es entscheidend mit den Leuten darüber zu reden,

  • warum die Bewegung abflaut. (Politik der Gewekschaftsfürung)

  • Wie es weiter gehen kann (ESF, Lokalisierung der WASG, 6.November)

  • Was sie tun können (sich und andere organisieren bei WASG und LR)

  • Mit jeder Person, die wir mit zum 2. Oktober und zum ESF nehmen, haben wir die Möglichkeit das in guter Umgebung zu diskutieren.

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