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Bundesweite Demo gegen Hartz IV in Berlin:

Mut geschöpft

Die Wahlalternative Bremen ist am 2. Oktober mit etwa 15 Mitgliedern und Sympathisanten nach Berlin gefahren.
Mit unseren Transparenten und Schildern (die neuen Entwürfe der Plakat-AG stießen auf großes Interesse) haben wir uns am Block der Wahlalternative beteiligt. Ich schätze die Anzahl der Leute in diesem Block auf etwa 300 bis 400. Das entsprach wohl nicht annähernd der Rolle, welche die Wahlalternative in den lokalen Montagsdemonstrationen gespielt hat.

Das spiegelt sicher auch die Tatsache wider, dass die Wahlalternative auf Bundesebene trotz eines bundesweiten Flugblatts nicht wirklich zu dieser zentralen Demonstration mobilisiert hat. Wir hätten viel mehr beitragen können, wenn wir zum Beispiel auf Bundesebene in Tageszeitungen Anzeigen geschalten hätten, wenn wir vor Ort mit einer bundesweiten Zeitung den Leuten vorstellen hätten können, was die Wahlalternative statt Hartz IV will, wer wir sind und was wir machen.

Ich fand es auch schade, dass niemand vom Bundesvorstand am Lautsprecherwagen der Wahlalternative gesprochen und sich vorgestellt hat.
Wir haben während der Demo mit Mitgliedern vieler anderer Wahlalternative-Ortsgruppen gesprochen und Erfahrungen ausgetauscht. Besonders über die Berliner Wahlalternative haben wir vieles erfahren, auch Dinge, die uns Sorgen machen. Fast alle vermissen den direkten Erfahrungsaustausch zwischen den Orts- und Regionalverbänden und begrüßen deshalb die Einrichtung eines Diskussionsforums auf Bundesebene.

Ich empfand die Stimmung unter den Demonstranten als nicht mehr euphorisch, aber sehr entschlossen und selbstbewusst. Tausende von Schildern und Transparenten beschränkten sich nicht nur auf Forderungen gegen Hartz IV, sondern wandten sich grundsätzlich gegen die Politik der Bundesregierung, die Reichen auf Kosten der Armen zu bereichern.
Die Bewegung mag zahlenmäßig gegenüber der Größe der ersten Montagsdemos zurückgegangen sein. Doch man spürt, dass die Teilnehmer in dieser Bewegung viel gelernt haben und sich gegen die eigentlich Verantwortlichen für die Misere wehren und zusammenschließen wollen.
Das fand ich ebenso ermutigend, wie die Tatsache, dass von der politisch gewollten Spaltung der Bewegung in Ost und West nichts zu merken war. Wenn, dann hörte man nur am Dialekt, ob der Teilnehmer aus den neuen oder alten Bundesländern kam.

Auffällig waren auch die vielen Gewerkschaftsfahnen und Transparente und die Stärke der Blöcke von ver.di, GEW und IG Metall. Auch wenn sich die Gewerkschaftsspitze diesmal nicht an der Mobilisierung beteiligt hat bei den örtlichen Gewerkschaftsgliederungen sieht das völlig anders aus. Gerade weil sie die Mobilisierung in die eigenen Hände nehmen mussten und zum Beispiel bei der Anreise keine Unterstützung bekamen, wollten diese Kolleginnen und Kollegen mit ihren Fahnen offenbar ihre Gewerkschaftszugehörigkeit betonen und die Verantwortlichen an ihre Aufgaben erinnern.

Leider mussten wir schon um 17.30 Uhr wieder zum Bus, so dass wir von der Abschlusskundgebung nicht sehr viel mitbekommen haben. Das galt auch für die geplante Versammlung der Wahlalternative im Anschluss. Ich finde, wir brauchen unbedingt zentrale gemeinsame Versammlungen unserer Organisation, damit wir uns untereinander und auch die Vertreter des Bundesvorstands mal persönlich kennen lernen können.
Bei der Rückfahrt waren wir alle ziemlich erledigt, hatten aber guter Stimmung. Jeder hatte das Gefühl, dass das nicht die letzte zentrale Demonstration in Berlin war. Wir werden wiederkommen.

Dieser Bericht erschien ursprünglich im Internet-Diskussionsforum der Wahlalternative Bremen und wurde zum Abdruck im Linksruck in Absprache mit dem Autor überarbeitet.

Linksruck Nr. 186, 13. Oktober 2004

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