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Hartz IV muss weg:

So geht‘s weiter

Mehr als 7.000 Menschen haben am 6. November in Nürnberg gegen die Hartz IV protestiert
Sie kamen aus Dresden, Leipzig, Jüterbog, Berlin, Chemnitz, Aschersleben und Freiburg im Breisgau: Vertreter von Bündnissen gegen Hartz IV, Sozialforen, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac, der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit und anderer Organisationen haben sich am 7. November in Magdeburg zum dritten Vernetzungstreffen der Montagsdemonstrierer getroffen.

Die Aktivisten berichteten, dass sie in einigen Städten auch 16 Wochen nach der ersten Montagsdemo erfolgreich gegen Hartz IV mobilisieren: In Leipzig etwa haben bei der letzten Demo 1.200 Menschen protestiert, in der sachsen-anhaltinischen Kleinstadt Aschersleben 150.

Groß waren die Montagsdemos vor allem dort, wo die Organisatoren den Protest gegen Hartz IV mit Protestaktionen von Beschäftigten von KarstadtQuelle, Opel oder Volkswagen gegen Entlassungen und Lohnkürzungen verbunden hatten. So sind mehrere tausend Bochumer am 16. Oktober unter dem Motto „Solidarität mit dem Widerstand bei Opel – gemeinsam gegen Sozialraub“ auf die Straße und zu den streikenden Opel-Arbeitern gegangen. In mehreren Städten sind die Protestierenden zu Karstadt-Filialen gezogen.

Vertreter aus verschiedenen Städten haben eine bundesweite Arbeitsgruppe gebildet, um Erfahrungen auszuwerten und Schwerpunkte abzustimmen. Informationen dazu gibt es im Internet.

Außerdem haben wir Protestaktionen diskutiert, die in den einzelnen Städten organisiert werden sollen:
- Am 31. Dezember wird der Sozialstaat symbolisch beerdigt.
- Am 3. Januar sind Demonstrationen anlässlich des letzten möglichen Abgabetags der Arbeitslosengeld-II-Formulare geplant (Aktion Agenturschluss).
- Am 19. März fahren wir nach Brüssel zum Europäischen Aktionstag gegen Sozialabbau.

von Luigi Wolf, Mitglied im Landesvorstand der Wahlalternative Berlin

Linksruck Nr. 188, 10. November 2004

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