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19. März: Europa gegen Konkurrenz

Am 19. März wird es in Brüssel eine europaweite Demonstration gegen Sozialabbau geben. Das hat die Versammlung der Sozialen Bewegungen im Oktober in London beschlossen.

Der Aktionstag richtet sich gegen die neue Europäische Verfassung, die Sozialabbau, Privatisierung und Aufrüstung als Grundsätze der EU festlegt. Er richtet sich auch gegen die „Lissabon-Strategie“.

In Lissabon legten die EU-Staatschefs im Frühjahr 2000 fest, Europa bis 2010 zum stärksten Wirtschaftsraum der Welt zu machen. Um das zu erreichen wollen die EU-Regierungen vor allem die USA unterbieten, wo Arbeiter durchschnittlich 400 Stunden im Jahr länger arbeiten müssen als in Deutschland.

Erst kürzlich haben verschiedene Politiker dieses Ziel bekräftigt. Eine Kommission der EU hat gerade einen Bericht vorgelegt, der schnelleren und härteren Sozialabbau in ganz Europa fordert, um die USA zu überholen.

Der deutsche Kanzler Schröder hat einen „Sieben-Punkte-Plan“ für Europa entwickelt. Er fordert unter anderem mehr Handel mit Dienstleistungen. Das würde die Löhne in diesem Bereich immer weiter nach unten drücken. Jeder, der diese Bewegung nach unten aufhalten will, sollte den 19. März mit nach Brüssel kommen und seinen Freunden und Kollegen davon erzählen.

Linksruck Nr. 188, 10. November 2004

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