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Erste Bundesdelegiertenkonferenz der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit:

Stimmen von Menschen auf der Konferenz

Zwölf Kollegen gewonnen

Im Spiegel behauptet der Politikwissenschaftler Falter: „Es ist sehr unwahrscheinlich, dass die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit unter den gegeben Umständen Wahlerfolge haben wird.“ Angeblich seien die Aktivisten der Wahlalternative „Verlierer“.

Peter Jaszyk vom Landesvorstand der Wahlalternative Nordrhein-Westfallen und früherer Betriebsrat bei Opel Bochum ist anderer Meinung: „Wir müssen an die Betriebe ran und in die Betriebe rein. In Bochum haben wir bereits zwölf Kollegen von Opel für die Wahlalternative gewonnen.“

Auch Hüseyin Aydin vom Bundesvorstand sieht es anders als der Wissenschaftler: „Spätestens Ende Januar werden wir in Nordrhein-Westfalen in allen Wahlkreisen vertreten sein und 2000 Mitglieder haben.“ Heute sind es 1.200 Mitglieder.

Aus Hessen berichtet Wolfgang Fladung: „Es gibt Menschen, die händeringend nach einer Wahlalternative suchen. Sie fragen uns ständig: Wann werdet ihr endlich eine Partei? Wann kann man euch wählen?“

Peter Jaszyk setzt sich mit anderen Delegierten aus Nordrhein-Westfallen dafür ein, im Mai bei den Landtagswahlen zu kandidieren


Eine Partei für die Bewegung

„Seit der großen Demonstration am 1. November letzten Jahres gegen sozialen Kahlschlag in Berlin bis hin zu den Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV sind hunderttausende gegen die herrschende Politik auf die Straße gegangen. Die Regierung kümmert sich nicht um unsere Meinung. Ich denke, die Wahlalternative kann sich auch künftig an den sozialen Bewegungen beteiligen.

Wir sehen in ganz Europa, dass Parteien für die Bewegung wichtig sind. In Großbritannien haben Aktivisten der Bewegung gegen den Krieg im Irak das Wahlbündnis Respect aufgebaut. Respect hat eine Grußadresse an unsere Delegiertenversammlung geschickt. Auch die Partei der Kommunistischen Neugründung in Italien hat die sozialen Bewegungen mit aufgebaut.

Bei den Montagsdemos haben sich viele Gruppen der Wahlalternative an der Vorbereitung und Durchführung und mit Lautsprecherreden beteiligt. Beim Europäischen Sozialforum in London waren wir mit vielen Mitgliedern und einer eigenen Veranstaltung vertreten. Mit unseren Unterschriftenlisten für Solidarität mit den streikenden Kollegen bei Opel Bochum hat die Wahlalternative gezeigt, dass wir auch den Widerstand in den Betrieben unterstützen.

Aber die letzten Angriffe der Unternehmer und der Regierung zeigen: Die Wahlalternative muss weiter die Kämpfe der Menschen unterstützen und die politischen Zusammenhänge deutlich machen. Parteien können Bewegungen stärken.“

Sabine Lösing vom Bundesvorstand sprach über die sozialen Bewegungen


Die Ostdeutschen kämpfen für soziale Politik

Die Menschen im Ostdeutschland werden innerhalb kurzer Zeit zum dritten Mal enteignet: Heute von einer Allparteienkoalition des Sozialabbaus. Viele Menschen im Osten halten wenig von den etablierten Parteien, weil sie von deren leeren Versprechen enttäuscht wurden. Aber der Rückzug dieser Menschen aus der Politik heißt, dass sie sich nicht mehr täuschen lassen.

Wir können viele Ostdeutsche für den Aufbau einer politischen Alternative gewinnen. Die Menschen wollen eine soziale Politik und sie sind bereit, dafür zu kämpfen.
Heute stehen viele Ostdeutsche an der Spitze der sozialen Bewegung. Die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV haben in den ostdeutschen Städten begonnen und sind dort bis heute am größten. Wenngleich die Demos auch im Osten kleiner werden.

Das muss nicht so bleiben. Erinnert euch an 1989. Niemand hatte damit gerechnet, und doch haben wir den Staat herausgefordert und gestürzt. Ich bin überzeugt, dass im kommenden Jahr über 100.000 Menschen auf die Straße gehen werden.

Roger Schaumberg aus Leipzig war 1989 aktiv gegen die SED-Diktatur

Linksruck Nr. 189, 24. November 2004

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