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ASG in NRW:

Rot-Grün macht uns arm

Studierende demonstrieren in Essen gegen Studiengebühren. Sie glauben SPD-Ministerpräsident Steinbrück nicht, dass er keine Studiengebühren einführt. Die ASG unterstützt die Studierenden.
Zur Person:
Josef „Jupp“ Gappa lebt in Waltrop. Er ist Rentner, verheiratet und hat vier Kinder, von denen zwei studieren.

Wie lange warst du Mitglied der SPD?

Ich bin erst 1998 in die SPD eingetreten. Davor habe ich viele Jahre mit dieser Partei sympathisiert.
Ich konnte, solange ich noch gearbeitet habe, keine regelmäßige Parteiarbeit machen. Ich war Montagemeister und ständig unterwegs.
Später war ich sehr aktiv und habe die Knochenarbeit gemacht, zu denen die meisten Parteimitglieder keine Lust hatten, zum Beispiel in Wahlkämpfen und an Informationsständen. Außerdem bin ich Musiker und habe vor ein paar Jahren entdeckt, dass ich auch gute, sozialkritische Texte schreiben kann. Mit meiner Gitarre bin ich oft auf Veranstaltungen aufgetreten.

Warum bist du aus der SPD ausgetreten?

Ich fühle mich aus vielen Gründen von der SPD nicht mehr vertreten. Die Partei betreibt Etikettenschwindel. Die „Sozialdemokratische Partei“ ist nicht mehr sozial und sieben Jahre Rot-Grün haben unsere Probleme verschärft. Die SPD vertritt nicht mehr die Interessen der abhängig Beschäftigten und der einfachen Menschen.
Schröder wollte die Arbeitslosigkeit halbieren. Das heißt, er hätte 2 Millionen neue Arbeitsplätze schaffen müssen. Davon ist die Regierung weiter entfernt denn je. Ich kann kein Konzept erkennen, das den Arbeitslosen nützt.
Das Hartz IV-Motto ist „Fordern und Fördern“. Ich kenne keinen Erwerbslosen der „gefördert“ wird. Rot-Grün hat mit Hartz I bis III neue Begriffe wie „Job Floater“, „Ich-AGs“, „Personal Service Agenturen“ und „Jobcenter“ geschaffen. Schön klingende Worte, aber Hartz I bis III hat kaum Arbeitsplätze geschaffen, statt 200.000 „Ich-AGs“ nur 24.000.
Die Umsetzung von Hartz IV bedeutet Kosten in Milliardenhöhe für den Steuerzahler, ohne dass adäquate Arbeitsplätze entstehen. Die privaten Arbeitsvermittler haben die erwarteten Vermittlungsraten weit unterschritten. Und die größte Personal-Service-Agentur ist pleite gegangen. Der größte Flop, den eine Regierungskoalition je produziert hat, sind die Ein-Euro-Jobs, die viele Vollzeitarbeitsplätze vernichten werden.
Erwerbslose müssen ihr Vermögen vollständig offen legen. Ihnen kann das Ersparte genommen werden, obwohl sie oft jahrelang Sozialversicherungsbeiträge gezahlt haben. Aber Abgeordnete wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, offen zu legen, von wem sie gesponsert werden. Mir ist schleierhaft, wie jemand einen Wählerauftrag erfüllen will, bei oft zahlreichen Nebentätigkeiten – für eine Entlohnung, von dem ein einfacher Arbeitnehmer nur träumen kann.

Du bist der neuen Linkspartei beigetreten und willst eine ASG-Gruppe in Waltrop gründen?

Ja, nach der Gründungskonferenz unseres Kreisverbandes am 12. Februar. Wir sind zwar erst fünf Mitglieder, aber ich erwarte großen Zulauf, sobald wir hier die ersten öffentlichen Veranstaltungen machen. Bekannte haben mich schon über die ASG ausgefragt, nachdem sie einen Artikel über meinen Beitritt in einer Zeitung gelesen haben.

Linksruck Nr. 193, 16. Februar 2005

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