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Kolumne:

„Das Leben wird Hart(z)“

Clement wird „Superminister“ genannt, weil er einem Superministerium vorsteht: dem für Wirtschaft und Arbeit. Und so ein Superminister klopft Supersprüche. Zum Beispiel den: Durch Hartz IV werde die Arbeitslosigkeit um 15 bis 20 Prozent sinken, denn nun würden Arbeitslose besser und schneller vermittelt.

Das ist allerdings ein Superunsinn. Den kann man derzeit beispielhaft in Berlin sehen: lange Warteschlangen von Erwerblosen, die immer noch auf die (korrekte) Auszahlung des neuen „Arbeitslosengeldes II“ (ALG II) warten, und gestresste Sachbearbeiter bei den Arbeitsagenturen, die mit dem Andrang nicht fertig werden.

In einem Brief an Super-Clement schreibt der Personalrat der Berliner Verwaltungen: „Der Hauptpersonalrat stellt fest, dass mit aller Macht eine groß angelegte Reform im Schnelldurchlauf durchgezogen wird.“ Aber eine „Phase der Vermittlung“ für die etwa 300.000 ALG-II-Empfänger in der Hauptstadt sei nicht in Sicht.

Es könne zudem keine Rede davon sein, dass ein Arbeitsvermittler nur 150 Erwerblose zu betreuen habe, schreibt der Personalrat. In Berlin sind es zwischen 220 und 300 pro Vermittler.

Das größte Problem ist aber, dass auch ein Superminister Arbeitsplätze nicht herbeizaubern kann. Da es zu wenige gibt, nutzt selbst die beste Vermittlung nichts. Ein Modewort für den Ort, an dem Erwerbslose keine Stelle finden, hat der Arbeitsminister jedenfalls parat: „Jobcenter“. Klingt doch super, oder?

von Frank Eßers (E-Mail)

Linksruck Nr. 193, 16. Februar 2005

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