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ASG fordert Investitionsprogramm:

500.000 neue Jobs

Eine halbe Million neue Jobs durch ein Investitionsprogramm über zehn Jahre: Das fordert die Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (ASG) als Antwort auf die Massenarbeitslosigkeit.

Die Kosten von 40 Milliarden Euro sollen Reiche und Konzerne aufbringen, sagt Vorstand Axel Troost gegenüber Linksruck: „Erstens durch die Umsetzung eines einfachen und gerechten Steuersystems, das hohe Einkommen mehr belastet.
Zweitens durch die Einführung einer Vermögensteuer. Mit einem Freibetrag von 500.000 Euro für eine Familie mit zwei Kindern bringt 1 Prozent Vermögensteuer jährlich 14,5 Milliarden. Eine Reform der Erbschafts- und Schenkungsteuer bringt noch mal 2 Milliarden.
Der Rest kommt durch eine Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität und eine entschlossene Steuerprüfung bei Unternehmen. Dann ist das locker bezahlbar.“

Weitere Jobs sollen durch Arbeitszeitverkürzung geschaffen werden: „Wirtschaftswachstum allein bringt nicht genügend Arbeitsplätze.
Auch im Bereich des öffentlichen Diensts und im gemeinwirtschaftlichen Bereich können bis zu 1 Million Jobs entstehen.“

Auch linke SPDler fordern Investitionsprogramme gegen die Massenarbeitslosigkeit: Andrea Nahles, Sprecherin der SPD-Linken, will 2 Milliarden einsetzen, um Jugendliche auszubilden und ihnen zu helfen, einen Schulabschluss nachzuholen. 750.000 Menschen unter 25 haben keinen Job.

Die Bundesregierung will Arbeitslose für einen Euro die Stunde arbeiten lassen. Die ASG fordert dagegen, dass neue Jobs nach Tarif bezahlt werden. „Die ständige Absenkung des Lohnniveaus durch untertarifliche Bezahlung senkt die Massenkaufkraft und führt gesamtwirtschaftlich zum Abbau von Arbeitsplätzen“, meint Troost.

Millionen unterstützen diese Politik. Laut einer Umfrage des Magazins politik & kommunikation wollen 3 Prozent nächstes Jahr bei der Bundestagswahl die ASG wählen. Das wären etwa 1,8 Millionen Menschen.

Weitere 19 Prozent können sich vorstellen, der Wahlalternative ihre Stimme zu geben: Das wären noch einmal etwa 11,6 Millionen.

Linksruck Nr. 194, 2. März 2005

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