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Bundestagswahl 2005:

Mit Schwung in den Wahlkampf

Rainer Spilker ist Mitglied des Bundesvorstandes der WASG

Die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Nordrhein-Westfalen hat aus dem Stand 2,2 Prozent geholt. Das ist ein gutes Ergebnis, auf das wir stolz sein können.

Als wir uns vor vier Monaten gegründet haben, haben viele uns nicht mal zugetraut, dass wir in allen Wahlkreisen Kandidaten aufstellen können. Jetzt haben wir das beste Ergebnis geholt, das jemals eine Partei-Neugründung –so kurz nach ihrer Gründung - in NRW erzielt hat. Und das, obwohl wir von den Medien totgeschwiegen und von der SPD angegriffen wurden. Zerfallen ist Steinbrücks Argument, dass die WASG die CDU an die Macht bringe. Das hat die SPD mit ihrer unsozialen Politik ganz allein geschafft. Auch ohne die WASG hätte die SPD deutlich hinter der CDU gelegen. Die meisten Stimmen (60.000) haben wir von Nichtwählern bekommen. Wir haben Menschen erreicht, die eigentlich schon mit den politischen Parteien abgeschlossen hatten. Es war ein tolles Gefühl, am Wahlsonntag mit WASG-Wählern zu reden, die sagten „Ich stand in der Wahlkabine und konnte mein Kreuz endlich wieder bei einer Partei setzen, hinter der ich wirklich stehe“.

Am erfolgreichsten war die WASG im Ruhrgebiet, in den vormaligen Kernbezirken der SPD – in der ehemaligen Stahl-Metropole Oberhausen haben wir mit 4,3 Prozent das beste Ergebnis erzielt.

Bei der Wahl ist noch einmal das Ausmaß der Wut über Schröder und Steinbrücks Politik des Sozialabbaus deutlich geworden. Klar ist aber auch, dass diese Wut sich nicht automatisch links ausdrückt. Größter Profiteur der Enttäuschung über Rot-Grün war die CDU. Wenn keine klare Alternative zur Politik des Sozialabbaus erkennbar ist, dann können die Rechten den Eindruck erwecken, dass es mit ihnen irgendwie anders, irgendwie besser wird. Doch es wird nicht besser werden unter Schwarz-Gelb, und das werden die Menschen auch bald merken. Das Gegenteil wird der Fall sein; die Politik des Sozialabbaus wird jetzt in einer noch schärferen Variante dargeboten werden.

Jetzt müssen wir den Enthusiasmus, den unsere Mitglieder im NRW-Wahlkampf gezeigt haben, in den Bundestagswahlkampf tragen. Unser Ziel ist klar: Wir wollen eine breite anti-neoliberale Front auf außerparlamentarischer und parlamentarischer Ebene. Diese Bewegung muss so breit wie möglich angelegt sein. Wichtige Akteure sind unter anderem die sozialen Bewegungen, die Gewerkschaften, die PDS und die WASG. Wir wollen eine Bewegung gegen Sozialabbau, die auch wieder eine Stimme im Parlament hat. Eine Stimme, die Alternativen zur neoliberalen Politik präsentiert, und so die Bewegung stärkt. Deshalb sind das Treffen der sozialen Bewegungen beim Sozialforum in Erfurt und der Wahlkampf für die WASG für mich zwei Seiten der selben Medaille.

Linksruck Nr. 200, 25. Mai 2005

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