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Ausstieg aus dem Ausstieg

Kanzler Schröder stellt sich auch in der Energiepolitik voll hinter die Bosse der großen Konzerne. „An die Grünen gewandt sagte er, für den Fall, dass eine rot-grüne Koalition fortgesetzt werden solle, müsse es erhebliche Änderungen in der Energiepolitik geben. Das bezog sich auf Fragen der Kernenergie und des Exports kerntechnischer Anlagen“, die die Grünen versuchen einzudämmen, berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung Ende Juni.

Kurz zuvor war das älteste Atomkraftwerk Deutschlands in Obrigheim abgeschaltet worden. Umweltminister Trittin bezeichnete das als „ein weiteres Stück Energiewende“. Dagegen kämpfen die Teilnehmer der Jahrestagung Kerntechnik, die kurz danach stattfand.
Dort sagte der Geschäftsführer der Atomfirma Urenco, Ohnemus: „Wir stellen den Ausstieg in Frage. Die Stimmung ist recht positiv.“

„Wir sind ebenso euphorisch. Wir sehen Land wieder in Sicht“, stimmte der Boss von Kraftanlagen Nukleartechnik Dorn zu.

Herbert Schneeweiß, ein Betriebsrat beim Kraftwerk Obrigheim, meint: „Ich bin sicher, Obrigheim wird das einzige sein, das jetzt in nächster Zeit abgeschaltet wird. Ich bin auch sicher, dass jede Bundesregierung, die drankommt im nächsten Jahr, Laufzeitverlängerungen für Kernkraftwerke vorantreiben wird.“

Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation X-tausendmal quer meint: „Wir haben Gerhard Schröder auch in der Energiepolitik immer als Genossen der Bosse erlebt, jetzt müssen wir befürchten, dass er ebenso wie Angela Merkel bereit ist, mit den Stromkonzernen über Laufzeitverlängerungen für die Atomkaftwerke zu verhandeln.“

Linksruck Nr. 203, 6. Juli 2005

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