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Linksruck baut den außerparlamentarischen Widerstand mit auf. Wir sind überzeugt, dass die Macht, soziale Verbesserungen durchsetzen, bei den Menschen selber liegt. Alle großen Reformen wie das allgemeine Wahlrecht oder die Sozialversicherungen sind durch Revolutionen oder aus Furcht vor Revolutionen eingeführt worden. Streiks und Proteste stehen im Zentrum aller erfolgreichen Kämpfe gegen Sozialabbau, sei es die Verteidigung der Lohnfortzahlung durch die Daimler-Arbeiter 1996 oder die Verhinderung der Wasserprivatisierung im bolivianischen Cochabamba 2001.
Doch wir verstehen diesen außerparlamentarischen Kampf nicht als Gegensatz zur Einmischung in den Wahlkampf.

Nach unserer Überzeugung liegt die Macht, die Gesellschaft grundlegend zu verändern in den Händen derjenigen, die den Reichtum der Welt schaffen: Den Arbeitern.

Deshalb versuchen wir Sozialisten immer mit der Mehrheit der arbeitenden beziehungsweise arbeitslosen Menschen zusammenzuarbeiten. Wenn wir die Menschen für den Kampf um eine andere Welt gewinnen wollen, dann müssen wir uns in den Auseinandersetzungen engagieren, wo sie mit dem System in Widerspruch geraten, wo sie selber die Erfahrung machen, dass Profitinteressen Vorrang haben vor ihren Bedürfnissen: zum Beispiel bei der Fließbandabfertigung in Krankenhäusern, der Kürzung der Arbeitslosenhilfe oder der schlechten Situation von Schulen und Kindergärten.

Dazu müssen wir in den Zusammenhängen mitwirken, die für die Interessenvertretung der arbeitenden Menschen gegenwärtig wichtig sind, also in den Gewerkschaften, breiten Bündnissen und im Parlament.

Da die Mehrheit auf Wahlen und auf das Parlament schaut und von dort Veränderungen und politische Entscheidungen erwartet, wollen wir Wahlkämpfe und parlamentarische Arbeit nutzen, um die größtmögliche Zahl von Menschen mit linken Argumenten zu erreichen und für die Teilnahme am außerparlamentarischen Widerstand zu gewinnen. Man muss lernen, die Möglichkeiten der parlamentarischen Demokratie zum Aufbau von Bewegungen und zur Propagierung linker Ideen auszuschöpfen, ohne der Illusion zu verfallen, auf dem Wege der Parlamentsarbeit eine neue Gesellschaftsordnung erreichen zu können. Deshalb lehnen wir Regierungsbeteiligungen ab, solange die kapitalistische Wirtschaft die Basis der Gesellschaft bildet.

von Stefan Bornost (E-Mail)

Linksruck Nr. 207, 14. September 2005

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