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Die neue Linke:

Nur gemeinsam sind wir stark

51,7 Prozent der gültigen Stimmen wurden bei der Urabstimmung für einen Antritt der WASG Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen ohne die Linkspartei abgegeben. Der Bundesvorstand fordert den Berliner Vorstand dennoch zu Recht auf, die Kandidatur zurückzuziehen und ernsthafte Gespräche mit der Linkspartei zu suchen.

Denn mit 272 von 860 Mitgliedern in Berlin haben weniger als ein Drittel für den eigenständigen Antritt gestimmt. Das ist keine ausreichende Basis für einen eigenständigen Wahlkampf.

Einen Wahlantritt ohne die Linkspartei werden die meisten nicht verstehen, die bei der Bundestagswahl letztes Jahr ihre Stimme einer vereinten Linken gegeben haben. Die Linke ist erfolgreich, seit die Menschen auf eine starke linke Kraft in Deutschland hoffen dürfen, die im Parlament, auf der Straße und in den Betrieben Widerstand gegen unsoziale Angriffe aufbaut.

Das Projekt einer vereinten Linken wird nur gelingen, wenn sich noch mehr Gewerkschafter, Studierende, Rentner, Arbeitslose und andere anschließen, die zuvor SPD oder Grüne unterstützt haben. Eine WASG, die die Linkspartei abschreibt, ist für diese Menschen uninteressant.

Außerdem wäre ein eigenständiger Antritt ein Geschenk, nicht nur an die rechten Parteien, sondern auch an die Berliner Linkspartei-Senatoren, die sich von sozialer Politik verabschiedet haben. Diesen Politikern kommt ein getrennter Wahlantritt gelegen. Denn sie wollen in der Landesregierung weiter Sozialabbau umsetzen, ohne das linken Aktivisten der WASG erklären zu müssen.

Durch einen gemeinsamen Wahlantritt könnte sich die WASG hingegen mit all den Linksparteilern zusammenschließen, die die Regierungspolitik ihrer Partei teilweise oder vollständig ablehnen. Diese Genossen könnte die WASG stärken: mit einer Diskussion über das gemeinsame Wahlprogramm, einem gemeinsamen Wahlkampf und einer gemeinsamen Antwort auf die Frage, wie Berlin ohne Sozialabbau seine Schulden loswerden kann.

Die WASG sollte gemeinsam mit regierungskritischen Linksparteilern dafür streiten, dass die vereinte Linke die Landesregierung verlassen und stattdessen in ganz Deutschland eine Bewegung für eine deutlich höhere Besteuerung von Konzernen und Reichen aufbauen muss, um Berlin zu entschulden.
Eine solche Bewegung ist möglich. Aber nur mit einer vereinten Linken.

von Stefan Bornost (E-Mail)

Linksruck Nr. 217, 29. März 2006

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