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Linksruck Aktuell 12.02.07:

Linkspartei-Rechte geht auf die Offensive: Gegenpol aufbauen – Sozialistische Linke stärken

Die Reformlinken in der Linkspartei haben Angst, dass die von ihnen in der PDS errungenen „Erfolge“, wie die Regierungsbeteiligungen zu den Bedingungen der SPD oder das Aufweichen des „Neins“ zum Krieg in der vereinten Partei zurückgerollt werden. Deshalb gehen sie jetzt in die Offensive: Stefan Liebig hat einen politischen Aufruf gestartet, der im Kern neben den bekannten Nebelkerzen wie der Verwendung des Begriffs „Demokratischen Sozialismus“ ohne konkreten Inhalt und Bedeutung für heute auch eine, wenn auch verklausulierte Verteidigung der aktuellen Regierungsbeteiligungen und Kommunalstrategie enthält. Auf dieser Basis will sich das „Netzwerk Reformlinke“ am 2.-4. März in Berlin zu treffen, um darüber zu beraten, wie ihre „Ziele in Programmatik, Politikstil, und Handeln unserer neuen Linkspartei mehrheitsfähig“ werden. „Realitätsnähe“ soll einkehren in die Debatte.

Die Reformlinken verstehen unter Realismus nicht die Veränderung der gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse sondern die Anpassung an die SPD. Sollten diese Kräfte sich in der neuen Partei durchsetzen, ist diese politisch tot und reif für die Übernahme durch die SPD.

Für Linksruck besteht eine der Kernaufgaben der neu gegründeten Strömung „Sozialistische Linke“ darin, den Reformlinken als bundesweit operierender Struktur auf bundesweiter Ebene eine Kraft entgegenzusetzen, die für Klassenkampf statt Regierungskompromiss argumentiert und dies auch in die Praxis umsetzt, indem sie für eine Außenwendung der Linken kämpft. Deshalb noch mal der Aufruf an alle Linksruck-Unterstützer und Sympathisanten: Unterstützt den Aufruf auf www.sozialistische-linke.de und unterstützt den Aufbau von Strukturen der Sozialistischen Linken vor Ort.

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