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Bundeswehr raus aus Afghanistan

Mehrere Hunderttausend Iraker haben in Nadschaf und anderen Städten für einen Abzug der Besatzungstruppen demonstriert. Gleichzeitig intensiviert sich der Widerstand in Afghanistan.

Auch bei den Ostermärschen waren Bushs Krieg und die Beteiligung der Bundeswehr daran die zentralen Themen. Mehre zehntausend Menschen sind in dutzenden Städten auf die Straße gegangen.

Diese Friedensbewegung braucht eine politischen Vertretung. Die Parteiführung der Grünen war im Vorfeld der Ostermärsche gegen eine Beteiligung an den Protesten aufgetreten, was sich negativ auf die Mobilisierung ausgewirkt hat. Obwohl zentrale Figuren der Grünen sich über den Tornado-Einsatz der Bundeswehr uneinig gezeigt haben, ist die allgemeine Tendenz klar: Die Grünen unterstützen den Kurs der Großen Koalition der Beteiligung an Kriegseinsätzen unter dem Deckmantel der „humanitären Intervention“.

Nun ist aber die Mehrheit der Bevölkerung und auch der Grünen-Anhänger anderer Meinung und lehnt diese Einsätze ab. Für die Linke bedeutet dies sowohl eine Chance als auch eine Verantwortung: Die Chance liegt darin, sich mit einem klaren Profil „Bundeswehr raus aus Afghanistan“ als politische Alternative zu den etablierten Parteien für alle Friedensbewegten anzubieten. Die Verantwortung besteht darin, sich aktiv am Aufbau einer Bewegung zu beteiligen, die für diese Forderungen Druck aufbaut. Das heißt jetzt: Die Proteste gegen den G8-Gipfel bekannt zu machen mit der zentralen Forderung: „Bundeswehr raus aus Afghanistan“.

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