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"Wendepunkt für die Bewegung"

- Aus Deutschland zum ESF -

Sascha Kimpel ist aktiv in der Initiative für ein Berliner Sozialforum und in attac Berlin
Das Europäische Sozialforum in Florenz letzten November war ein Meilenstein in der Entwicklung der internationalen Bewegung. Eine Million Demonstranten waren gegen den Krieg und die neoliberale Agenda der Regierungen auf den Beinen. Die verschiedensten Meinungen und Positionen aus aller Welt trafen zusammen.
In Florenz wurde der weltweite Aktionstag des 15. Februars festgelegt, der über 10 Millionen Menschen unterschiedlichster Religionen und Nationalitäten gegen die Terroristen US-Präsident Bush und den britischen Premierminister Blair zusammenbrachte.
Das ESF in Paris wird zum Wendepunkt für die Bewegung werden. Einige einflussreiche Kräfte um den ehemaligen Präsidenten von attac Frankreich Cassen versuchen die Proteste abzuschwächen und in institutionelles Fahrwasser zu lenken.
Es sind dieselben Kräfte, die während des Kriegs gegen den Irak den französischen Präsident Chirac und den deutschen Kanzler Schröder als Pazifisten feierten und nun die radikaleren Strömungen isolieren wollen. Diese Orientierung, die auf den Dialog mit den Unternehmern und den neoliberalen Parteien setzt, wird in eine Sackgasse führen.
Millionen Arbeiter in Europa wehren sich gegen Sozialabbau. Bauern wenden sich gegen die Konkurrenz durch Agrarkonzerne und gegen Genprodukte. Frauen setzen sich gegen Niedriglöhne und Sexismus zur Wehr. Sie alle suchen politische Perspektiven, welche die Wurzeln des Übels angreifen. Das gilt auch für die Menschen in Palästina und im Irak, die heldenhaft gegen die Besatzer des Nahen Ostens kämpfen.
In Frankreich haben im Mai und Juni Millionen Menschen gestreikt, um die Renten zu verteidigen. Französische Lehrer, Eisenbahnarbeiter und andere Lohnabhängige werden auch zum ESF kommen. Ihre Erfahrung können wir nutzen, um Paris zum Ausgangspunkt einer Gegenoffensive zu machen, die Schröder, Berlusconi, Blair, Aznar und Chirac in die Knie zwingt.

von Sascha Kimpel

Linksruck Nr. 159, 29. Juli 2003

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