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Eine Geschichte der Enttäuschungen

1918: Mit Soldaten gegen Demokraten


Die Novemberrevolution beendet den Ersten Weltkrieg, stürzt den Kaiser und bringt die SPD unter Friedrich Ebert an die Regierung. Demonstrierende Arbeiter und Soldaten erringen zahlreiche Fortschritte wie freies Wahlrecht und Betriebsräte
Teile der Bewegung wollen mehr: Die Enteignung der großen Unternehmern, die vollständige Entmachtung der verhassten Offiziere und Bürokraten aus dem Kaiserreich.

Der SPD-Regierung geht das zu weit. Sie verbündet sich mit den kaiserlichen Reaktionären gegen die Arbeiter. SPD-Wehrminister Gustav Noske lässt demonstrierende Arbeiter niederschießen.
Der alte kaiserliche Obrigkeitsstaat und die großen Kapitalisten bleiben eine Macht und stehen später hinter den Nazis.

1929-33: Hilflos in die Krise


Die SPD regiert, als 1929 die Weltwirtschaftkrise hereinbricht. Schlagartig verelenden Millionen, jeder Dritte wird arbeitslos. Jahrelang hatten SPD-Theoretiker behauptet, dass so eine Krise nicht mehr möglich sei. Als sie dann hereinbricht, ist die SPD-Führung völlig hilflos.
Die Bosse verlangen, dass die SPD-Regierung scharfe Kürzungen durchsetzt.
SPD-Reichskanzler Hermann Müller ist bereit, die Arbeitslosenunterstützung zu kürzen, scheitert aber am Widerstand in seiner Partei und tritt zurück.
Danach hält die SPD still, als Reichskanzler Brüning im Auftrage des BDI-Vorläufers "Reichsbund deutsche Industrie" die Sozialsysteme zerstört. Folge ist eine Massendemoralisierung der eigenen Anhängerschaft, die Hitler Tür und Tor öffnet.

1974-1982: Schmidt bereitet Kohl den Weg


Helmut Schmidt löst 1974 Willy Brandt als Kanzler ab. Schmidt will den Bossen beweisen, dass auch Sozialdemokraten kürzen können, als 1974 eine Wirtschaftskrise ausbricht.
Schmidt nimmt Kredite auf und gibt das Geld über Investitionszulagen und Steuererleichterungen direkt an die Bosse. Das erhöht zwar deutlich die Gewinne der Unternehmen bringt aber kaum Arbeitsplätze. Viele Investitionen sind Rationalisierungen, die sogar Jobs vernichten.
Schmidt versucht, das Geld, welches er Unternehmern geschenkt hat, von Arbeitern und Arbeitslosen wieder reinzuholen. 1976 kürzt die SPD das Arbeitslosengeld und die Ausbildungszulage. Auch die Mehrwertsteuererhöhung trifft vor allem Arbeiter.
1980 bricht eine neue Wirtschaftskrise aus. Die Arbeitslosigkeit steigt auf 2 Millionen.
Erneut lässt die Regierung Arbeiter für die Krise bezahlen. Die Reallöhne wurden deutlich gesenkt. Schmidt kürzte außerdem Arbeitslosenhilfe, Kindergeld, Behinderten- und Altersversorgung.
Als der Kanzler 1982 aus dem Amt scheidet, hinterlässt er die Arbeiter tief frustriert. 1983 gingen viele nicht zur Wahl, 2 Millionen liefen gar ins Lager der Unternehmerpartei CDU über. Kohl wird Kanzler und bleibt es 16 Jahre lang.

Linksruck Nr. 164, 29. Oktober 2003

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