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Gegenfeuer: Tschüß SPD Hallo CSU? Auf zu attac!

DGB-Chef Michael Sommer ist auf Katastrophenkurs: Am 27. Oktober hat er sich mit CSU-Boss Stoiber getroffen, um Gemeinsamkeiten zu suchen. Heraus kam die Idee, zusammen für mehr Wettbewerb im Gesundheitssystem zu werben was nichts anderes bedeutet als für die Wahl zwischen mehr Kürzungen oder höheren Beiträgen.
Das ist keine Alternative dem Sozialabbau, den Rot-Grün beschließt. Der DGB-Chef sollte sich lieber an außerparlamentarischen Initiativen wie attac orientieren, die sich den Widerstand dagegen auf die Fahne geschrieben haben.
Sommer wollte mit seinem Manöver zeigen, dass die Gewerkschaften nicht mehr auf die SPD angewiesen sind. Angesichts der "Agenda 2010", dem größten Kürzungsprogramm seit 1945, ist es eine gute Idee, sich von der SPD zu lösen. Auf den Kongressen der beiden großen Gewerkschaften IG Metall und ver.di Ende Oktober war die Stimmung gegen Schröder deutlich zu spüren.
Die Delegierten der IG Metall verweigerten dem Kanzler ihren Applaus. Die Kollegen von ver.di nahmen gegen den Willen des Vorstands eine Resolution an, die zum Protest am 1. November aufruft. In Stuttgart und Schweinfurt legten letzten Monat Kollegen zeitweise die Arbeit nieder, um gegen die "Agenda 2010" zu protestieren.
All diesen Kollegen fällt Sommer in den Rücken, wenn er an CSU-Kürzungen mitarbeiten will, statt gegen die SPD-Kürzungen zu mobilisieren. Sie brauchen dringend Unterstützung, denn sie kämpfen auch gegen die neoliberalen Ideen, die in Politik und Medien vorherrschen.
Die Kritik an der Politik für Reiche und Konzerne, die Attac entwickelt hat, ist ein wahrer Schatz in dieser Situation. Die Alternative zu Schröder heißt nicht Stoiber sondern "Eine andere Welt ist möglich!"
Wenn die zarten Anfänge einer außerparlamentarischen Opposition nicht unterstützt werden, droht eine Demoralisierung der kämpferischen Teile der Gewerkschaften. Darum ist es die Aufgabe jedes Gewerkschafters, das Bündnis zwischen den Gewerkschaften und attac auf lokaler Ebene schon jetzt zu schmieden.

von Yaak Pabst

Linksruck Nr. 164, 29. Oktober 2003

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