Volksversammlungen in Argentinien: Eine andere Welt ist möglich

Die Revolte in Argentinien geht weiter. In den Protesten werden die Schemen einer anderen, demoratischeren Gesellschaft sichtbar.

Es ist acht Uhr abends, und in den Straßen, Plätzen und Parks von Buenos Aires beginnen Menschen, sich zu Hunderten zu versammeln, um zu diskutieren, zu debattieren und sich zu organisieren. Sie halten an diesen warmen Sommerabenden Nachbarschaftsversammlungen unter freiem Himmel ab.

"Heute abend schlägt sich die örtliche Versammlung sogar auf die Einschaltquoten des populärsten Fernsehprogramms nieder," berichtet die Journalistin Stella Calloni.

In Arbeitervierteln bestehen die Versammlungen vor allem aus Arbeitern oder entlassenen Arbeitern. Aber die Versammlungen finden auch in sozial eher gemischten Quartieren statt, und sogar in vormals eher bessergestellten Vierteln. Die Versammlungen sind verschieden groß, und sie bilden überall noch eine Minderheit. In Buenos Aires schätzen Berichte die Versammlungen auf einige Hundert in vielen Bezirken. Kürzlich kamen zum Beispiel 300 Menschen in Villa del Parque zusammen und 1.000 im Tartagalbezirk.

Zu den gemeinsamen Treffen der Versammlungen in Buenos Aires kommen jeden Sonntag einige tausend Menschen. Ein Bericht erzählt auch, dass "die Versammlungen nicht auf Buenos Aires beschränkt sind. In kleinen Städten im Landesinneren kommen Menschen zusammen und ergreifen direkte Aktionen." Auf den langen Forderungslisten der Versammlungen stehen typischerweise der Zugang zu den eingefrorenen Konten, die Verstaatlichung der Banken und der privatisierten Betriebe, die Schaffung von Arbeitsplätzen und Lebensmittelsubventionen. Hinter den unmittelbaren Forderungen steht breitere Unzufriedenheit, wird berichtet.

"Wie müssen alles verändern," sagte ein Sprecher auf einem Protest in Bahia Blanca. In der Industriestadt Cordoba lautete der Ruf "Wir wollen eine neue Republik – und keine Politiker mehr!"

Auf der Volksversammlung im Tartagalbezirk der Hauptstadt war der Sprecher, "der den meisten Applaus erhielt, Dr. Negri, ein bekannter örtlicher Arzt." Es gab Jubelrufe und Schreie von allen Anwesenden, als er verkündete: "Wir müssen die Ölgesellschaften und die Banken enteignen!" Andere Versammlungen betonen andere der Forderungen, die allen gemein sind.

In dem ehemaligen Yuppie-Bezirk Belgrano in Buenos Aires, wo höchstens eine Handvoll Arbeiter wohnen, gibt es allabendlich lebhafte Versammlungen. Dort hat es Abstimmungen gegeben, die eine Stornierung der Auslandsschulden, die Verstaatlichung der Banken und privatisierten Unternehmen und so weiter forderten. Aber ihre Pamphlete haben einen starken nationalistischen Beigeschmack. Sie rufen zu "Patriotismus" auf und zu einem Boykott ausländischer Produkte.

Die Versammlung im Bezirk San Cristobal und Boedo geht in eine andere Richtung. Ihr Bulletin berichtet: "Wir haben Tausende unserer Bulletins und Plakate verteilt, damit alle wissen, was vor sich geht." Ihre Forderungen beinhalten Arbeit für alle ohne Lohnverlust, und diese sollte zwischen den Arbeitslosen und jenen, die zwölf Stunden am Tag ums Überleben schuften, aufgeteilt werden. "In unserer Versammlung haben wir auch Delegierte für die Bezirksversammlung gewählt," berichtet das Bulletin.

Und für die große Demonstration im Stadtkern vorletzten Freitag formten "Anwohner, Studenten und Arbeiter aus San Cristobal und Boedo ein großes Kontingent, das auf die Plaza de Mayo marschierte. Wir waren stolz, wir haben Geschichte geschrieben." Die Versammlungen und die Bewegung von unten zeigen, wie normale Menschen anfangen können, demokratische Organisationen von unten aufzubauen. Auf diese Weise kann die Gesellschaft im Interesse der Mehrheit neu geformt werden.

Von zentraler Bedeutung für die Bewegung, die Argentinien erschüttert, ist das Zusammenkommen verschiedener sozialer Gruppen. Eine davon sind die "Piqueteros" die militante Massenbewegung der Arbeitslosen. Sie entstanden als Antwort auf die Massenentlassungen, die auf die flächendeckenden Privatisierungen der 90er Jahre folgten. Die Rezession, in der das Land jetzt steckt, hat die Arbeitslosigkeit auf 25% gesteigert und die Bewegung der Piqueteros vergrößert. Bis vor kurzem hatte Argentinien einen Lebensstandard und ein Bildungs- und Gesundheitssystem, das europäischen Standards sehr nahe kam. Aber es gab immer nur minimale Arbeitslosenunterstützung.

Deshalb leiden heute Millionen von Menschen in einem der größten nahrungsmittelproduzierenden Länder unter Hunger oder der Angst vor Hunger. "Brot und Arbeit" ist zum Slogan der Piqueteros geworden. "Wir haben genug von einem Regime, das Millionen in Hunger und Verzweiflung getrieben hat, während das Land auf Fleisch und Weizen aufgebaut ist," sagte einer der Protestierenden letzte Woche. Noch vor einem Jahr hatten die Bessergestellten und die Mittelschicht Angst vor den Piqueteros.

Mittlerweile ist Argentiniens Mittelschicht völlig verarmt. Die Regierung hat einen "corralito" erlassen, d.h. sie hat die Bankkonten eingefroren. Diese Maßnahme hat die Mittelschicht zerstört. Kleine Einzelhändler, Zahnärzte, Optiker und Musiklehrer kommen nicht an ihre Ersparnisse heran, und der wirtschaftliche Abschwung hat die Zahl der Kunden in den Keller getrieben. Die Empörung solcher Gruppen bildete eine weitere wichtige Kraft in den "cacerolazos", den Massendemonstrationen mit Pfannen und Töpfen, die zum Rücktritt mehrerer Regierungen geführt haben. Die Krise bringt Gruppen zusammen, die in der Vergangenheit gegeneinander waren, und radikalisiert sie.

"Hunderte von Anwohnern begrüßten die Piqueteros mit Essen und Trinken auf improvisierten Tischen in den Straßen," lautete ein Bericht von der Ankunft des Arbeitslosenmarsches, als er letzte Woche im Hauptstadtbezirk von Buenos Aires ankam.

Die argentinische Gesellschaft befindet sich in Aufruhr. Um aber zu gewinnen, muss die Bewegung einige mächtige Hindernisse überwinden. Die argentinische Regierung, die Reichen und das Big Business werden alle versuchen zu verhindern, dass die Bewegung an den Fundamenten der Gesellschaft rüttelt. Sie werden dabei Unterstützung von internationalen Konzernen und von Regierungen aus den USA und Europa bekommen. Um mit diesen starken Gegenkräften fertig zu werden, wird die Bewegung in Argentinien die enorme Kraft der organisierten Arbeiter in Industrie und Verwaltung anzapfen müssen.

Trotz der Massenarbeitslosigkeit gibt es in Argentinien noch immer eine riesige und mächtige Arbeiterklasse, von deren Arbeit die ganze Gesellschaft abhängt. Durch Streiks und Übernahme ihrer Betriebe mit Organisationen wie den Volksversammlungen können die Arbeiter ihre Macht einsetzen. Sie können dafür sorgen, dass die Masse der Menschen denjenigen an der Spitze der Gesellschaft ihren Wohlstand und ihre Macht aus den Händen ringt. Dem stehen Hindernisse im Weg.

Obwohl sich Arbeiter an den Protesten und Versammlungen beteiligt haben, geschah dies meist nicht in organisierter Form. Das liegt vor allem an der Gewerkschaftsführung, die großen Einfluss auf die Arbeiterschaft ausübt und alles tut, damit Gewerkschafts- und Betriebsgruppen sich den Versammlungen nicht geschlossen anschließen.

Einer der großen Gewerkschaftsbünde hat gelegentlich die Proteste unterstützt. Aber die beiden anderen wichtigen Gewerkschaften sind mit der peronistischen Partei verbunden und unterstützen gegenwärtig deren Regierung. Es gibt jedoch erste Anzeichen dafür, dass sich organisierte Arbeiter gegen den Willen der Gewerkschaftsführer der Bewegung anschließen.

Den Protesten in Cordoba schloss sich kürzlich ein beträchtliches Kontingent von Arbeitern aus der örtlichen Gewerkschaft des öffentlichen Dienstes an, und in Santa Fe demonstrierten mehrere tausend Lehrer. Ein Student, der vorletzte Woche auf dem überbezirklichen Treffen der Versammlungen war, berichtete, dass dort zum ersten Mal sichtbare Delegationen von Bahn- und Telekomarbeitern teilnahmen. Um die Zukunft Argentiniens tobt derzeit eine Schlacht. Ihr Ausgang wird davon abhängen, wie erfolgreich die Bewegung von unten die riesige potentielle Macht der Arbeiterklasse des Landes anzapfen kann.