Der Osten braucht eine Perspektive

Bei uns in Ostdeutschland hat Schröder die Politik von Helmut Kohl weitergemacht. Es gibt keine Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen Ost und West nach oben. Im Gegenteil: Im Osten werden von Regierung und Kapital Arbeitszeitverlängerung, Lohnkürzungen und Privatisierungen durchgesetzt und getestet – um sie dann auch für den Westen zu fordern.
Klar dass die Wut über die Regierung und der Bedarf an wirklichen Alternativen bei uns riesig ist.
Die Leute sehen aber nur die Wahl zwischen SPD und CDU und wollen beide nicht.
In Chemnitz versuchen wir an einer wirklichen Alternative von unten von unten zu arbeiten und die Menschen zu eigenem politischen Handeln zu motivieren.
Ausgangspunkt ist eine über die Jahre sehr kontinuierliche Friedensarbeit. Von der Friedensbewegung aus haben wir immer wieder soziale Aspekte zum Thema gemacht – die Rüstungsausgaben zum Beispiel oder auch die wirtschaftlichen Hintergründe von Kriegen. Attac Chemnitz spielte dabei eine wichtige Rolle und vernetzt die Friedensbewegung mit vielen anderen politisch aktiven Menschen.
Hier in Chemnitz will der IG-Metall-Bevollmächtigte Sieghart Bender mit einer Liste gegen Sozialabbau bei den Kommunalwahlen antreten. Dafür soll er aus der SPD ausgeschlossen werden.
Ich finde es gut, auf kommunaler Ebene eine politische Alternative für die aufzubauen, die von der SPD enttäuscht sind oder der PDS nicht trauen. Wir können das Feld nicht den Konservativen überlassen. Doch wir müssen uns klar sein, das keine Kraft im Parlament die Selbstaktivität der Bevölkerung ersetzen kann.