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Demo gegen Hartz IV

Kontakt
  • per E-Mail: grossdemo@web.de
  • per Post: Sozialforum, c/o Stadtteilzentrum DESI, Brückenstr. 23, 90419 Nürnberg
  • Das Sozialforum Nürnberg plant für den 6. November eine Demonstration gegen Sozialabbau, Agenda 2010 und Hartz IV. In Nürnberg arbeitet die Bundesagentur für Arbeit, die für die Umsetzung der Gesetze zuständig ist.
    Für den Herbst rufen Gewerkschaften, Initiativen und soziale Bündnisse zu dezentralen Aktionen in ganz Deutschland auf. Das Sozialforum Nürnberg plant die Demonstration als Teil dieser Herbstkampagne, aber die Aktivisten möchten die Demo zu einer überregionalen Aktion machen:
    „Wir wollen mit der Demonstration im Rahmen dieser Herbstaktionen die Kontinuität der Mobilisierungen gegen den Sozialabbau durch Initiativen und Aktivitäten von unten fördern. Ein Jahr nach dem 1.11.03, als in Berlin erstmals die Basisbewegungen 100.000 Leute mobilisieren konnten, und etwa ein halbes Jahr nach den europaweiten Aktionstagen (2./3.April).“
    Die Nürnberger Stadtratsfraktion von SPD und Grünen hat bereits beschlossen, die Hartz-IV-Gesetze ab dem 1. Januar als lokales Pilotprojekt durchzusetzen, falls die bundesweite Umsetzung sich noch verzögern sollte.

    Linksruck Nr. 181, 7. Juli 2004

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