Standpunkt: Widerstand planen

Weitere Proteste gegen Sozialabbau werden vorbereitet. Von Werner Halbauer, 2004 aktiv im Bündnis der Montagsdemonstranten und Darsteller in „Neue Wut“.

Nach der Bundestagswahl werden die Angriffe auf die Bevölkerung und die Umverteilung von unten nach oben weitergeführt werden, entweder von Union und FDP oder von einer großen Koalition.

Zu den geplanten Maßnahmen gehören die Erhöhung der Mehrwertsteuer, Angriffe auf die Tarifverträge, Einführung von Studiengebühren, Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes und weitere Einschränkungen der demokratischen Freiheiten vor allem muslimischer Mitbürger.

Wir können diese Angriffe nur abwehren, wenn es uns mit gemeinsamen Anstrengungen und Verabredungen zwischen den sozialen Bewegungen, den Gewerkschaften, den Jugendverbänden und Einwanderern gelingt, die Mehrheit der Bevölkerung zur eigenen Beteiligung am Widerstand dagegen zu ermutigen.

Der gemeinsame Kampf gegen die Mehrwertsteuererhöhung könnte eine politische Klammer sein, die all diese Angriffe thematisiert und bündelt. Wir könnten mit Unterschriftenlisten in Stadtteilen und Betrieben beginnen, um für große Protestaktionen und Streiks zu mobilisieren.

Diesen Vorschlag von attac, Bernd Riexinger (verdi-Geschäftsführer Stuttgart), Horst Schmitthenner (IG Metall), Studentenorganisationen und anderen hat die Versammlung der sozialen Bewegungen nach dem Sozialforum in Erfurt positiv aufgegriffen. Jetzt organisieren verschiedene Kräfte für den 19./20. November eine Aktions- und Strategiekonferenz, wo Absprachen getroffen und Widerstand geplant werden soll.

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von Werner Halbauer




Linksruck Nr. 205, 1. Januar 1970





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