Zehn Jahre WTO sind genug

Die Öffnung neuer Märkte ist ein Hauptthema auf der Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Hongkong. Menschen aus der ganzen Welt protestieren gegen die Folgen. Linksruck bringt einen Auszug aus einer Erklärung vom Asiatischen Strategietreffen. Mehr als 150 Organisationen aus ganz Asien nahmen an dieser Veranstaltung teil.

„Bei ihrer Gründung 1995 wurde die WTO den Entwicklungsländern als eine Institution vorgestellt, die für Wachstum sorgen, die weltweite Armut vermindern und die Ungleichheit der Einkommen reduzieren würde, indem sie den Freihandel ausweitet. Ein Jahrzehnt später liegen eindeutige Beweise dafür vor, dass die WTO die genau entgegen gesetzten Wirkungen erzielt hat.

Das Landwirtschaftsabkommen (AOA) hat sich herausgestellt als ein gewaltiger Mechanismus zur Überflutung der Märkte der Entwicklungsländer mit billigen subventionierten Landwirtschaftserzeugnissen aus den USA und der Europäischen Union.

Auf diese Weise werden die Lebensgrundlagen vieler hundert Millionen Bauern und Landarbeiter zerstört. Viele von ihnen und die von ihnen abhängigen Familienmitglieder werden in den Selbstmord getrieben.

Das Abkommen über die geistigen Eigentumsrechte (TRIPs) hat unserer Gemeinde ihre kollektiven Rechte auf Ressourcen, Saatgut, einheimisches Wissen und sogar das Überleben geraubt und ihre weitere Entwicklung abgewürgt, indem transnationalen Konzernen erlaubt wurde, technische Innovationen in einer ganzen Reihe von Branchen zu monopolisieren.

Das TRIPs hat die eigenständige Lebensmittelversorgung der Menschen untergraben. Indem es die Profite der Konzerne vor die Sorge um die öffentliche Gesundheit stellt, hat es eine Krise des öffentlichen Gesundheitswesens in Form von HIV-AIDS verursacht, die viele Teile Afrikas und Asiens drastisch zurückgeworfen hat.

Das Allgemeine Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (GATS), das ausländische Investoren mit einheimischen Produzenten rechtlich gleichstellt, erweist sich als Werkzeug, um transnationalen Konzernen Zugang zu Märkten und Kontrolle über den Dienstleistungssektor zu verschaffen.

Die von der WTO geforderte Liberalisierung und die Dumping-Praktiken haben zu Arbeitsplatzverlusten und zur Verschlechterung der Lebensqualität geführt. Am schlimmsten leiden Frauen, die mehr als die Hälfte der Beschäftigten in der Landwirtschaft, der Industrie und dem Dienstleistungssektor stellen, geringer entlohnt werden, weniger Schutz durch Arbeits- und Menschenrechtsbestimmungen genießen und weniger gesicherte Arbeitsplätze als Männer haben.“




Linksruck Nr. 212, 1. Januar 1970





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