marxismus aktuell:

Das Problem heißt Kapitalismus

Die Globalisierung ist kein Schicksal, sondern eine Strategie, um Profite zu erhöhen.

Es ist Brauch, Kürzungen und Sozialabbau mit dem Verweis auf die "Zwänge der Globalisierung" durchzusetzen. Bundeskanzler Schröder erklärte im Oktober 2003: "Der internationale Wettbewerb hat durch die Globalisierung enorm zugenommen", um damit zu erklären, warum er Arbeitslosenhilfe und Rente senkt.

Hinter dem internationalen Wettbewerb steckt jedoch nicht "die Globalisierung", sondern der Kapitalismus. Bereits 1848 erklärte Karl Marx im Kommunistischen Manifest: "Das Bedürfnis nach einem stets ausgedehnteren Absatz für ihre Produkte jagt die Bourgeoisie über die ganze Erdkugel. Überall muss sie sich einnisten, überall anbauen, überall Verbindungen herstellen.

Die Bourgeoisie hat durch die Exploitation des Weltmarkts die Produktion und Konsumption aller Länder kosmopolitisch gestaltet. […] Die uralten nationalen Ökonomien werden verdrängt durch neue Industrien, […] die nicht mehr einheimische Rohstoffe, sondern den entlegensten Zonen angehörige Rohstoffe verarbeiten und deren Fabrikate nicht nur im Lande selbst, sondern in allen Weltteilen zugleich verbraucht werden. […] An die Stelle der alten lokalen und nationalen Selbstgenügsamkeit und Abgeschlossenheit tritt ein allseitiger Verkehr, eine allseitige Abhängigkeit der Nationen voneinander."

Mit diesen Worten beschrieb Marx Globalisierung als einen der Grundzüge der heutigen Weltwirtschaft. Zu Marx’ Zeiten stand das Kapital jedoch erst am Anfang seiner weltweiten Ausbreitung. Diese Ausbreitung war mit Krisen und Kriegen verbunden, den anderen Grundzügen des Kapitalismus.

Das Ziel im globalen Konkurrenzkampf der Kapitalisten ist stets die Profitmaximierung. Jeder Kapitalist erhofft sich, ein stetig wachsendes Warenangebot besser zu verkaufen als seine Konkurrenten. Das führt dazu, dass viel mehr Waren produziert werden als tatsächlich gekauft werden können. Gleichzeitig muss jeder Kapitalist ständig in neue Maschinen investieren, um seine Waren billiger als die Konkurrenz anbieten zu können. Die Kluft zwischen wachsenden Investitionen und Überproduktion auf der einen Seite und gleich bleibender oder sinkender Kaufkraft der Massen auf der anderen Seite führt zu Krisen.

Nach dem langen Aufschwung der 50er und 60er Jahre geriet der Kapitalismus Anfang der 70er Jahre zum ersten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg wieder in eine solche Krise. Das "Wirtschaftwunder" mit teils zweistelligen Wachstumsraten wurde durch den Ölpreisschock von 1973 jäh beendet, die Arbeitslosigkeit erreichte in der Bundesrepublik die Millionengrenze.

Die Kapitalisten waren gezwungen, nach Möglichkeiten zu suchen, ihre Profite zu retten. Das geschah einerseits dadurch, dass sie die Löhne senkten und Arbeiter entließen, andererseits dadurch, dass sie in neue Märkten strebten.

Die Regierungen der großen Industriestaaten kamen diesem Bedürfnis der großen Konzerne entgegen, indem sie begannen, staatliche Industrien und Dienstleistungen zu privatisieren und den internationalen Handel mit Waren und Finanzen zu fördern. Die Ideologie, mehr freien Wettbewerb und weniger staatliche Eingriffe in die Wirtschaft zuzulassen, wird als Neoliberalismus bezeichnet.

Doch obwohl sie sich gegen staatliche Eingriffe stellen, sind die Konzerne auf die Regierungen angewiesen. So setzten in den 80er Jahren die Regierungen Thatcher in Großbritannien, Reagan in den USA und Kohl in Deutschland Maßnahmen durch, um die Profite der Wirtschaft zu erhöhen und so Wachstum zu schaffen. Dies bedeutete eine Privatisierung staatlicher Dienste wie Post, Telefon oder Bahn und die Aushöhlung des Sozialstaats.

Auf internationaler Ebene erhielten Institutionen wie der Internationale Währungsfonds (IWF) und Weltbank die Macht, in vielen Ländern ähnliche Prozesse durchzusetzen. Sie koppelten ihre Kredite an Strukturanpassungsprogramme, die im Interesse der großen Konzerne Handelsfreiheit, Dumpinglöhne und Privatisierungen erzwangen.

Der Konkurrenzdruck zwischen den Unternehmen erhöhte sich – eine Konzentration des Kapitals durch Fusionen und eine Verlagerung von Teilen der Produktion in Länder mit niedrigeren Löhnen war die Folge. Das Finanzkapital ging dorthin, wo es hohe Profite erwartete. Ebenso schnell zog es ab, wenn sich die Bedingungen verschlechterten..

Einige Kritiker bezeichnen den Neoliberalismus als falsche Strategie, die dem Wirtschaftssystem schaden würde. Sie behaupten, dass durch den Neoliberalismus die Wirtschaft außer Kontrolle gerate und die Staaten jeglichen Einfluss verlieren. So könnten die negativen Erscheinungen der Globalisierung nicht mehr ausgeglichen werden.

Doch die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus an sich lässt sich durch staatliche Maßnahmen höchstens verzögern, nicht aufhalten. Um Hunger, Armut und Kriege, die Folgen der Krisen, aufzuhalten, reicht es nicht, den Neoliberalismus zu kritisieren. Es ist nötig, den Kapitalismus selbst anzugreifen, der immer wieder zu Krisen führt.

von Philip Kufferath




Linksruck Nr. 169, 1. Januar 1970





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