Die Friedensbewegung der 80er:

Das weiche Wasser bricht am Stein

Am 10. Juni 1981 kamen zur bis dahin größten Demonstration der deutschen Geschichte eine Million Menschen, um im Bonner Hofgarten gegen das Nachrüstungsprogramm der NATO zu protestieren. 1983 begann die Stationierung der Atomraketen "Pershing II". Warum scheiterte die Bewegung? Welche Lehren können wir für heute ziehen?

Ende der 70er verschärfte sich die Krise der Weltwirtschaft und damit auch der Konflikt zwischen NATO und Warschauer Pakt. Der US-Präsident Ronald Reagan leitete eine Politik des aggressiven Wettrüstens ein, um die UdSSR ökonomisch in die Knie zu zwingen.

Zu diesem Zweck sollten Arsenale der Mittelstreckenrakete Pershing II in Westeuropa stationiert werden. Das Wettrüsten ging in eine neue Runde. Waren Modernisierung und Ausbau der Atomstreitkräfte für den Westen bereits mit aberwitzigen Kosten verbunden, sollte die neue Rüstungsrunde für den Osten letztlich den Ruin bedeuten.

Der sich zuspitzende Konflikt zwischen den Blöcken drohte, zu einem Atomkrieg zu eskalieren. Beide Seiten besaßen genug Sprengköpfe, um die Menschheit neunmal zu vernichten.

Bewegung

Die Rüstungsoffensive der NATO löste eine internationale Massenbewegung aus. Die Friedensbewegung kam ins Rollen, insbesondere in Westdeutschland. Viele der alten Aktivisten der 60er und 70er Jahre zogen wieder mit, neue kamen hinzu.

Die Bewegung entwickelte einigen Schwung. Die Ostermärsche blühten auf und zogen Hunderttausende an. Eine regelrechte Gründungswelle von Friedensinitiativen erreichte auch Kleinstädte und die Friedenstaube wurde zu einem der beliebtesten Autoaufkleber.

Auf dem Höhepunkt der Bewegung demonstrierte am 10. Juni 1981 eine Million Menschen im Bonner Hofgarten.

Die kalten Krieger in den Regierungshauptstädten zeigten sich unbeeindruckt. Der NATO-General Haig äußerte, es gebe "Wichtigeres als den Frieden", der damalige Bundeskanzler Schmidt (SPD) sprach von einer "überhitzten Friedensdiskussion", der US-Präsident Ronald Reagan kündigte bei einem Soundcheck vor einer Rundfunkansprache an, in wenigen Minuten beginne das Bombardement der UdSSR.

Daß die Machthaber die unzähligen Teilnehmer der Friedensdemonstrationen einfach ignorierten, stellte die Aktivisten vor eine schwierige Frage. Was tun, wenn eine Million im Hofgarten nichts erreichten? Versuchen, zwei Millionen zu mobilisieren? Die Aktionsformen verändern?

Eine Minderheit setzte auf gewaltfreie Sitzblockaden vor Kasernen und Raketenlagern. Damit wurde die Polizei problemlos fertig. Der Rest der Bewegung demonstrierte mit unterschiedlicher Ausdauer weiter.

Es half nichts. 1983 setzte die Schmidt-Regierung als eine ihrer letzten Amtshandlungen die Stationierung der Pershings durch.

Folgen

Die Niederlage der Friedensbewegung hatte weitreichende Folgen. In der Masse der Bevölkerung öffnete sie zusammen mit den Kürzungen der Schmidt-Regierung das Tor für eine breite Demoralisierung. Diese schlug sich 1982/83 im Bonner Machtwechsel zur CDU/CSU nieder.

Zahlreiche Initiativen und Tausende ehemaliger 68-Revolutionäre hatten sich bereits ab 1979 zu den Grünen zusammengeschlossen und kämpften um den Einzug ins Parlament. Mit der Niederlage der Friedensbewegung und dem Einzug in den Bundestag 1983 setzten sich nun innerhalb der Grünen die rechten "Realos" gegen die linken "Fundis" durch.

Das Scheitern der Friedensbewegung wurde als das Scheitern der gesamten außerparlamentarischen Strategie betrachtet, während der Weg, die Gesellschaft über das Parlament zu verändern, Erfolg zu haben schien.

Von da an ging es kontinuierlich nach rechts. An verschiedenen Punkten verließen Teile der grünen Basis enttäuscht die Partei. Die übrig blieben, setzten den Kurs der Integration in die bestehenden Verhältnisse fort. Der außerparlamentarische Aktivismus der Grünen starb nach und nach ab.

Warum aber scheiterte die Friedensbewegung? Warum wurden die Raketen ab 1983 stationiert, während andererseits die USA den Krieg in Vietnam 1972 abbrechen mußten?

Zwei Ziele

1968 war der Kampf um Vietnam der Startschuß für eine sich radikalisierende Massenbewegung, die sich zu einer Rebellion gegen die herrschenden Zustände insgesamt auswuchs.

Hinter den Rebellen lagen fast 30 Jahre totaler politischer Friedhofsruhe - in Deutschland die Betonherrschaft der Adenauer-Jahre. Eine ganze Generation fühlte sich von den Versprechungen der Herrschenden auf Demokratie, Freiheit und Wohlstand betrogen. Die herrschende Ideologie war in der Krise.

Die Friedensbewegung stellte dagegen das letzte Aufbäumen jener außerparlamentarischen Bewegung zu einem Zeitpunkt dar, als diese bereits ein Jahrzehnt der Demoralisierung hinter sich hatte. Eine ganze Generation von abgekämpften 68ern war von den eigenen Hoffnungen auf tiefschürfende Veränderungen und den Sozialismus enttäuscht worden. Die Theorie der Linken war in der Krise.

Die Formulierung der Ziele verdeutlicht das. In einem charakteristischen Artikel des amerikanischen Magazins "Guardian" heißt es 1968:

"Gegen den Krieg (in Vietnam. FK) zu sein, ist nicht genug. Die frisch radikalisierte Antikriegsbewegung muß gegen die Quelle des imperialistischen Krieges kämpfen, und sie muß diesen Kampf hier und jetzt gegen das kapitalistische System führen, gegen seine Institutionen, Politiker und Polizisten, die solche Kriege unausweichlich machen. Die Bewegung muß schlichtweg für die Macht des Volkes kämpfen."

In dem 1984 erschienenen Buch "Aufbruch zu neuen Ufern? - Grün-Alternative zwischen Anspruch und Wirklichkeit" dagegen:

"Die (...) kollektiven und individuellen Ohnmachtsgefühle, Zukunfts- und Entfremdungsängste verschmelzen in den neuen sozialen Bewegungen zu einem Widerstands- und Protestpotential, das sich primär an wertkonservativen, "erhaltenden" Zielen orientiert. (...) Ihr gemeinsamer Nenner ist eine zivilisationskritische Haltung zum "Projekt der Moderne"."

Die außerparlamentarische Bewegung war von der Offensive in die Defensive gedrängt worden.

Organisation "68

1968 begann als radikal-demokratische Opposition und entwickelte sich zu einer spontanen Protestbewegung mit enormer Sprengkraft weiter.

Allerdings mußten die 68er bald feststellen, daß spontaner Protest auch in seiner militantesten Form nicht ausreichte, die Herrschenden in die Knie zu zwingen.

Der Vietnamkrieg ging auch unmittelbar nach der Rebellion weiter, in Deutschland wurden die Notstandsgesetze trotz erbitterter Opposition durchgesetzt und anstatt sich zur Revolution weiterzuentwickeln, ebbte die Bewegung erst einmal ab.

Die 68er fanden drei Antworten auf diese Strategiekrise.

Die überragende Mehrheit setzte auf eine andere Regierung. Statt Weltrevolution hieß es für sie "Willy wählen".

Eine winzige Minderheit setzte auf den direkten bewaffneten Kampf. Sie gründete Stadtguerillas wie die RAF oder die Bewegung 2. Juni.

Andere zogen andere Lehren. Sie schlossen sich ab 1969 in kommunistischen Gruppen und Grüppchen zusammen, kämpften um Einfluß in den Betrieben und versuchten, revolutionäre Arbeiterparteien aufzubauen.

Die meisten dieser Organisationen waren mittelfristig zum Scheitern verurteilt. Sie orientierten sich am Ostblock oder China als Modell für eine fortschrittliche Gesellschaft.

Unmittelbar waren sie aber in der Lage, als Rückgrat der außerparlamentarischen Bewegung zu dienen. Sie konnten den Kampf gegen den Vietnamkrieg über Jahre hinweg tragen, durch die Verbindung mit anderen Bewegungen ständig ausweiten und mit dem Kampf um soziale Fragen koppeln. Das brachte den Sieg.

Niedergang

Irgendwann aber ebbte genau jene Welle von Kämpfen ab, die die revolutionäre Linke von Erfolg zu Erfolg geführt und ihre Schwächen überspielt hatte. Als die Friedensbewegung Ende der 70er Jahre ins Rollen kam, steckte die 68er-Linke längst in einer existentiellen Krise.

Im "deutschen Herbst" 1977, dem Höhepunkt der Fahndungshysterie gegen den Linksterrorismus, wurde den revolutionären Sozialisten schmerzhaft demonstriert, daß ihr Einfluß auf die Bevölkerungsmehrheit inzwischen gegen Null tendierte.

In einem letzten Aufbäumen rannte die Linke in der Anti-Atombewegung der späten 70er gegen die Staatsmaschine und die eigene Krise an. Die militärische Herausforderung des westdeutschen Staates vor Brokdorf und Gronde war der Versuch, die Isolation von der Arbeiterklasse durch die Steigerung der eigenen Radikalität auszugleichen.

Aber ohne nennenswerte Unterstützung außerhalb der eigenen Reihen zerschellte diese heroische Offensive an den Kohorten der in den Vorjahren aufgerüsteten Polizei.

Innerlichkeit

Die organisatorischen Reste der 68er-Revolte zerfielen nun in zahllose Bürgerinitiativen. Diese befaßten sich nicht mehr mit der Umwälzung der Gesellschaft als Ganzer, sondern mit der Bekämpfung einzelner Aspekte des Systems. Die eine "B.I." kämpfte gegen eine neue Autobahn, die andere gegen AKWs, die nächste gegen das Wettrüsten, die vierte für einen Kinderladen.

Dabei wich der Ansatz, die Gesellschaft durch den kollektiven Kampf der Arbeiter umzustürzen, der "neuen Innerlichkeit".

Schuld an den Übeln der Gesellschaft war nun nicht mehr die kranke Logik des kapitalistischen Systems, sondern die Unvernunft einzelner Politiker und der eigene Lebensstil.

In der oben zitierten Textsammlung heißt es dazu: "Da die etablierten "Vernunftpolitiker" das Irrationalste, nämlich die Zerstörung der Erde, betreiben, werden "Lebensgefühle" als einzig wirksame Gegenkraft angesehen."

Den Satz "Erst der neue Mensch - dann die neue Gesellschaft" auf den Lippen wurden Straßenkämpfer zu Ökobauern.

Schmidt

Zweifellos waren wegen all dem die Rahmenbedingungen für eine Ausweitung des Kampfes 1983 unvergleichlich schwieriger als 1968. Direkte Vergleiche sind problematisch.

Daß es für Schmidts Rüstungspolitik auf dem SPD-Parteitag 1983 nur noch eine einzige Stimme gab - die von Helmut Schmidt selbst! - verdeutlicht aber, daß ein Bruch nennenswerter Teile der reformistischen Basis nach links nicht unmöglich gewesen wäre.

Denn die Unzufriedenheit mit der Politik Helmut Schmidts beschränkte sich nicht auf die Frage der Atomraketen. Die Arbeitslosigkeit stieg kontinuierlich an und erreicht Anfang der 80er zwei Millionen. Die Sozialkürzungen wurden immer drastischer.

Die absurde Geldverschwendung für das NATO-Nachrüstungsprogramm hätte durchaus zum Transmissionsriemen zwischen Arbeiterklasse und Friedensbewegung werden können.

Was von 68 übrig war, war aber weder revolutionär noch an sozialen Fragen interessiert. Aus der Not eine Tugend machend, hatten die größten Teile der Linken auf den Niedergang der Klassenkämpfe Mitte der 70er mit einer Abwendung von der Arbeiterklasse reagiert:

"Die neuen Protestbewegungen lassen sich nicht mehr entlang der klassischen sozio-ökonomischen Konfliktlinie Arbeit/Kapital lokalisieren. Ihnen geht es nicht - wie der Arbeiterbewegung - um die Erlangung sozialer und ökonomischer Gleichheit."

Für die Friedensbewegung der 80er war das fatal. Anstatt den Kampf um soziale Gleichheit als potentiellen Motor der Massenbewegung gegen die Raketen zu verstehen, wurde das Ringen um profane, weltliche Dinge wie Löhne und Arbeitsplätze als Ablenkung vom wesentlichen betrachtet.

Fazit

Im Ergebnis isolierte sich die Friedensbewegung systematisch von der Arbeiterklasse. Als Schmidt einfach abwartete, fehlte damit der Hebel, um den Druck von unten steigern zu können. An Streiks gegen die Raketen war unter diesen Bedingungen nicht zu denken.

Die Lehre der Geschichte ist, daß weder die stellvertretende Militanz einer Minderheit, noch eine Massenbewegung ohne starke, revolutionäre Organisation und Orientierung auf die Arbeiterklasse zentrale Projekte der Herrschenden stoppen kann.

Für den Kampf gegen den heutigen Krieg auf dem Kosovo sind die Rahmenbedingungen wesentlich günstiger als in der Raketenkrise der 80er.

Die Kurve des Widerstands zeigt in den vergangenen Jahre nach oben, eine neue Linke ist gerade erst im Entstehen und kann aus vergangenen Fehlern lernen.

von Florian Kirner




Linksruck Nr. 70, 1. Januar 1970





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