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Montagsdemos:

„Den Menschen neuen Mut machen“

Jan Windisch von der WASG Vogtland und Olaf Schmalfuß von der Linkspartei Plauen haben gemeinsam mit Attac, Gewerkschaftern und anderen die 50. Montagsdemo gegen Hartz IV in Plauen organisiert.

Seit wann gibt es die Montagsdemos im Vogtland und wer organisiert sie?

Jan: Vor genau einem Jahr, ich war damals noch bei Attac, haben wir gemeinsam mit der Linkspartei, damals PDS, die erste organisiert und seither jeden Montag demonstriert. Vom „Bündnis für soziale Gerechtigkeit im Vogtland und in Plauen“ aus organisieren wir in vielen Gemeinden im Vogtland Demos.
In etwa 200 Städten gehen Leute montags gegen Hartz IV auf die Straße. In Plauen waren wir anfangs ungefähr 1.000, zurzeit 70 bis 80.

Olaf: Im Montagsdemobündnis haben wir auch Busse zu Großdemonstrationen in andere Städte organisiert, so am 3. April und 2. Oktober letzten Jahres nach Berlin.
Im Sommer haben wir auch nach Chemnitz mobilisiert, wo Oskar Lafontaine von der WASG gesprochen hat.
Bei uns haben nie Arbeitslose alleine demonstriert und bei den Kundgebungen gesprochen. Auch Rentner, Gewerkschafter und Schüler haben gesprochen und mitdemonstriert. Schließlich hat die Regierung auch bei Bildung und Renten gekürzt.

Hartz IV gibt es noch immer. Was haben die Demos erreicht?

Olaf: Letztes Jahr hat die Regierung geschwankt, als im ganzen Land hunderttausende gegen Hartz IV protestierten und der Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes Sommer bei der Demo am 3. April behauptet hat: „Mit mir gibt es niemals eine ‚Agenda 2010’.“
Er ist dann doch vor Kanzler Schröder eingeknickt und mitverantwortlich dafür, dass Hartz IV jetzt Gesetz ist. Immerhin haben wir einzelne Zugeständnisse erreicht, was uns ermutigen sollte, nicht aufzugeben.

Jan: Die Montagsdemos letztes Jahr haben vor allem in unseren Köpfen vieles verändert. Tausende haben sich organisiert, die vorher gar nicht aktiv waren. Die WASG ist entstanden und so schnell gewachsen, weil die Menschen nicht länger hinnehmen wollten, dass alle großen Parteien gegen sie Politik machen.

Was können WASG und Linkspartei im Parlament erreichen, Olaf?

Olaf: Unsere Abgeordneten müssen aus der Opposition heraus Druck machen, oder wie wir Vogtländer sagen: der nächsten Regierung in den Arsch zu treten, egal ob Merkel oder Schröder Kanzler werden.
So können wir den Betroffenen neuen Mut geben, sich gegen Sozialabbau zu wehren. Viele haben resigniert oder haben Angst, dass sie erst recht keinen Arbeitsplatz bekommen, wenn sie bei den Protesten gesehen werden.
Im Übrigen gibt es in der SPD nicht nur Wirtschaftsminister Clement, sondern auch anständige Menschen, die wir für die Bewegung gegen Hartz IV gewinnen können.

Linksruck Nr. 206, 31. August 2005

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