Archiv der Kategorie: Allgemein

„Deutschland kippt nach links“ (BamS)

Mit dem Wahlerfolg der Linken in Bremen und dem eindeutigen Urabstimmungsvotum bei Linkspartei und WASG zur Fusion, ist die Linke ins Rampenlicht der politischen Bühne getreten. Die Bild am Sonntag schiebt Panik, weil eine starke antineoliberale und antiimperialistische Kraft der … Weiterlesen

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Bundeswehr raus aus Afghanistan

Beim schwersten Anschlag auf die Bundeswehr in Afghanistan seit 2003 sind am Samstag drei deutsche Soldaten und fünf afghanische Zivilisten getötet worden. Nun ist die Debatte um den Einsatz der Bundeswehr voll entbrannt. Dieser dramatische Anschlag führt der deutschen Öffentlichkeit … Weiterlesen

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Statement zum Artikel im Tagesspiegel

In einem Artikel im Tagesspiegel vom 5. Mai 2007 behauptet der Autor Matthias Meisner, Linksruck würde das Bündnis von WASG und PDS „unterwandern“. Linksruck weist diese Behauptung zurück. Richtig ist, das Mitglieder von Linksruck von Anfang an aktiv die Gründung … Weiterlesen

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Die Klima-Heuchler der großen Koalition

Die Bundesregierung spielt sich als Botschafter des Klimaschutz auf. Bundesumweltminister Gabriel hat sich am Wochenende in New York geweigert, ein e Erklärung zu unterzeichnen, weil die darin enthaltenen Vorgaben zum Klimaschutz nicht weit genug gingen. Gabriel lenkt von der eigenen … Weiterlesen

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Bremen: Große Koalition verliert – Durchbruch für die Linke

Die Parteien der großen Koalition in Bremen und im Bund, CDU und SPD, haben zusammen rund 9,6 Prozent und 38.000 Stimmen verloren – die SPD 22.000, die CDU 16.000. Zugelegt haben die Grünen mit rund 8.000 Stimmen und DIE LINKE, … Weiterlesen

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G8 Gipfel: Staatsrepression stärkt Solidarität

In der letzte Woche wurden bundesweit Wohnungen und Büros durchsucht, weil Mitglieder linker Gruppen angeblich Anschläge auf den G-8-Gipfel in Heiligendamm planen. Der Vorwurf der Regierung: „Bildung einer terroristischen Vereinigung“. Die Vorwürfe konnten jedoch nicht bewiesen werden. Alle 21 verhafteten … Weiterlesen

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Krieg bei der Telekom – Solidarität siegt

Nach dem hohen Streikvotum von 96,5 Prozent sind die Telekom-Arbeiter am Freitag in den Streik gegangen. Der Konflikt wird durch das Telekom-Management massiv eskaliert: Streikbrechern wird eine Sonderprämie von 300 Euro geboten, Teile der Callcenter-Aktivität ausgelagert und die Streikenden direkt … Weiterlesen

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Streik bei der Telekom und der G8-Gipfel

Was wäre wenn sich die G8 in Heiligendamm treffen und die gesamte Telekommunikation des Gipfels ausfällt – lahmgelegt durch streikende Telekomarbeiter? Dieses Szenario kann Realität werden. Bei der Telekom stehen die Zeichen auf Streik, am Donnerstag wird das Urabstimmungsergebnis verkündet, … Weiterlesen

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Frankreichwahl: Sarkozy nutzt soziale Polarisierung

Der rechte Präsidentschaftskandidat Nicolas Sarkozy ging mit 53% als knapper Sieger aus der Stichwahl mit der Sozialistin Segolene Royal hervor. Er konnte mit seinem nationalistischen und neoliberalen Programm punkten, weil die Linke im Wahlkampf politisch schwach aufgestellt war. Sarkozy gab … Weiterlesen

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IG Metall-Abschluss: Ein Erfolg, aber …

Der Abschluss der IG-Metall ist erst mal ein Erfolg, weil er das Signal aussendet, das größere Lohnsteigerungen als in den letzten Jahren drin sind und durch gewerkschaftliche Macht auch durchgesetzt werden können. Man stelle sich vor, was angesichts der von … Weiterlesen

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