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Ecuador: Erfolreicher Aufstand stoppt IWF-Maßnahmen

Die Besetzer der Universität der ecuadorianischen Hauptstadt Quito übergaben einen Brief an die Spitzen der IWF-Delegation, die das Land besuchte.

"An John Thornton und Harold Hirschofer, Delegation des Internationalen Währungsfonds.

Die ecuadorianische Regierung und ihre Militärkommandeure haben gewarnt, dass ‚alle subversiven Agenten, die für die Destabilisierung der Lage verantwortlich sind, verhaftet werden‘.

Da sind Sie gerade richtig gekommen, so dass diese Drohung ohne Verzögerung an den wirklichen und wichtigsten Agenten der nationalen Destabilisierung, der Zerstörung des Landes und des sozialen Chaos und der Gewalt umgesetzt werden kann – an Ihnen.

Sie, und die Institutionen, die Sie vertreten, sind maßgeblich für die sozialen Unruhen in Ecuador heute verantwortlich. Sie sind es, die ein schönes und vielfältiges Land zerstören. Sie sind die Extremisten.

Ihre Politik, umgesetzt von einer Reihe von Regierungen, hatte die Zerstörung der natürliche Reichtümer Ecuadors zur Folge, zwang mehr als 50 Prozent des Staatshaushaltes in die Tilgung illegitimer Auslandsschulden, drückte dem Land die höchste Inflationsrate auf dem ganzen Kontinent, das größte Ausmaß an Korruption, die am meisten fortgeschrittene Abholzung der Wälder und die größte Ungleichverteilung von Reichtum auf.

Und diese Katastrophe, das Ergebnis Ihrer Politik, wiederholt sich in allen Ländern der Dritten Welt, in denen sie eingegriffen haben, um ‚uns aus der Armut zu helfen‘.

Die Regierung Ecuadors, sorgsam darauf bedacht, Ihre Bedingungen zu erfüllen, greift auf Gewalt und Angriffe gegen die Menschenrechte des ecuadorianischen Volkes zurück. Ihre Anwesenheit ist eindeutig eine Gefährdung unseres Landes, was eindeutig Ihre Verhaftung rechtfertigt."

Ivonne Yanez, stellvertretend für die friedlich besetzenden Organisationen

Der Aufstand war durch die Entscheidung des Präsidenten Gustavo Noboa ausgelöst worden, die Preise für die Brennstoffe zu verdoppeln, die von normalen Familien zum Kochen und Heizen gebraucht werden. Auch wollte er die Preise für den öffentlichen Nahverkehr um 75 Prozent erhöhen.

Das war Teil eines gemeinsamen Plans von Regierung und IWF, um die einfachen Leute in Ecuador für die "Strukturanpassungsprogramme" für die Wirtschaft und die Auslandsschulden zahlen zu lassen.

Die Hälfte dieser Zahlungsverpflichtungen schuldet Ecuador einer einzigen Familie, den Darts. Und die Banker vom IWF sorgen dafür, dass solche Schmarotzer weiterhin ihre Zinsen bezahlt bekommen.

Vor einem Jahr fegte ein ähnlicher Aufstand den damaligen Präsident aus dem Amt.

Ecuador hat die Größe Italiens und eine Bevölkerung von etwa 12,5 Millionen Einwohnern.

Die indigene Bevölkerung lebt in offener Armut in den ländlichen Gebieten der Anden, während die Spanisch sprechende Arbeiterklasse in Städten wie Guayaquil und Quito wohnt.

Nur etwa 25 Prozent der Menschen haben einen Vollzeitjob. Der Rest darbt bei Gelegenheits- oder Teilzeitarbeit.

Vor einem Jahr hatten alle gemeinsam die Regierung gestürzt, aber das neue Regime hat die IWF-gestützten Kürzungspläne weitergeführt.

Die Regierung hat die Landeswährung an den Dollar gekoppelt, wodurch sich die Preise der Grundversorgungsgüter im letzten Jahr verdoppelt haben. Die Preiserhöhungen von Brennstoffen und Transportmitteln, gleichzeitig mit dem Besuch einer IWF-Delegation, haben den Aufstand entzündet.

Sofort rief die Regierung den nationalen Notstand aus. Mindestens vier Menschen starben, als das Militär auf Demonstranten feuerte.

Aber die Demonstranten wehrten sich erfolgreich, bewaffnet mit Stangen, als die Armee die Universität von Quito räumen wollte.

Den Wendepunkt in der Auseinandersetzung beschreibt ein BBC-Korrespondent in Ecuador so: "Der Präsident gab nach, als Arbeiter in der Ölindustrie, dem Gesundheitswesen und im Bildungsbereich drohten, sich mit den ungelernten Arbeitern und Studenten in einem Generalstreik zu vereinigen."

Die Regierung nahm den größten Teil der Preiserhöhungen zurück und versprach, diese Preise für ein bis zwei Jahre einzufrieren.

Der IWF zeigte sich unzufrieden mit dieser Einigung und wollte die Regierung zu weiteren Angriffen drängen.

In jedem Fall zeigt dieser Aufstand, wie Menschen sich gegen die Hohepriester der Globalisierung und des Neoliberalismus wehren – und gewinnen – können.

Linksruck Nr. 104, 21. Februar 2001

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