Willkommen bei
Anzeige
    

Eine Warnung für uns alle

Rechtsextreme Parteien konnten bei den Europa- und Kommunalwahlen am 13. Juni in einigen Regionen Deutschlands erschreckende Wahlerfolge verbuchen. Bei der Europawahl stieg der Stimmenanteil rechtsextremer Parteien bundesweit auf 3,6 Prozent von 2,1 Prozent im Vergleich zu den Wahlen 1999.
Die meisten Stimmen erhielten dabei die „Republikaner“ (REP). Ihr Anteil stieg auf 1,9 Prozent (1999: 1,7 Prozent). Die offen neofaschistische NPD konnte ihr Ergebnis von 0,4 Prozent auf 0,9 Prozent mehr als verdoppeln. In absoluten Zahlen haben über 200.000 Wahlberechtigte für die NPD gestimmt, das sind doppelt so viele wie bei den Wahlen 1999.
Die politische Verantwortung für den Aufschwung der Nazis trägt Rot-Grün. Ihr Sozialabbau schafft Verzweiflung und Frust. Die Nazis greifen diese Gefühle auf und richten sie gegen Minderheiten.
Dabei haben sie Schützenhilfe von Innenminister Schily und der Union bekommen, die in der Debatte um das Zuwanderungsgesetz Angst vor unbescholtenen muslimischen Asylsuchenden und Einwanderern schüren. Die Nazi-Parteien haben diese Angst aufgegriffen und mit rassistischen Wahlplakaten gegen Muslime und Ausländer gehetzt.
Um die Nazis heute zu verhindern, müssen wir ihnen überall offensiv entgegen treten und gegen die antimuslimische Panikmache vorgehen. Damit es Nazis und Rechten nicht gelingt, Muslime und Ausländer zu Sündenböcken für Schröders Sozialabbau zu machen, müssen wir aber vor allem gemeinsam gegen die unsoziale Politik von Rot-Grün kämpfen und eine linke politische Alternative aufbauen. Durch soziale Kämpfe können Menschen unterschiedlicher Religion oder Nationalität zusammenfinden und anderen einen Weg zeigen, die berechtigte Wut über Sozialabbau gegen die wirklichen Schuldigen zu richten – die Bosse und ihren Kanzler Schröder.

Linksruck Nr. 180, 23. Juni 2004

Copyright © by Linksruck All Right Reserved.

(2064 mal gelesen)

[ Zurück ]
Artikel zum Thema
Landtagswahlen:
„Ein Auftrag, aus der Regierung auszutreten“

Mehr zu Parlament & Wahlen

Einstellungen
Druckbare Version  Druckbare Version

Artikel weiterempfehlen  Artikel weiterempfehlen

Web site powered by PHP-Nuke

All logos and trademarks in this site are property of their respective owner. The comments are property of their posters, all the rest © 2005 by Linksruck

Web site Engine's code is Copyright © 2002 by PHP-Nuke. All Rights Reserved. PHP-Nuke is Free Software released under the GNU/GPL license.