Archiv der Kategorie: Sozialdemokratie und Reformismus

Wahlplakate der SPD: Lügen wie gedruckt!

FÜR DEN KÜNDIGUNGSSCHUTZGEGEN DIE WILLKÜR Tatsache ist: Rot-Grün hat den Kündigungsschutz bei Neueinstellungen für eine große Gruppe von Arbeitnehmern abgeschafft. Ab 01.01.2004 gilt der Kündigungsschutz nicht mehr für Betriebe ab 5 Arbeitnehmern sondern ab 10. (Teilzeitarbeitende werden bei der Feststellung … Weiterlesen

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SchröderLügen

Keine ChancengleichheitDie Behauptungen der SPD sind schlicht falsch. Rot-Grün hat in den letzten Jahren nicht nur wesentliche Chancen zur Absicherung eines gebührenfreien Studiums verpasst, sondern in mehreren Bundesländern aktiv die Einführung von Studiengebühren, in Form so genannter Studienkonten, vorangetrieben. Auch … Weiterlesen

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Die Menschen haben Recht

WASG und Linkspartei vertreten die Menschen mehr als jede andere Partei. Und das ist auch gut so. „Populistischer Illusionismus“ nennt die SPD in ihrem neuen Faltblatt das Wahlprogramm der Linkspartei. Politiker nennen ihre Konkurrenten „populistisch“, wenn sie sagen, was viele … Weiterlesen

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Protest gestalten, statt Armut verwalten

In der Berliner Regierung kann die Linkspartei.PDS Sozialabbau nicht bekämpfen. Studierendendemo in Berlin am 27. November 2003: Ehemalige SPD- und PDSWählerinnen protestieren gegen Kürzungen der Landesregierung Der Vorsitzende der Chemiegewerkschaft IG BCE Schmoldt sagte kürzlich: „Die Linkspartei kann keine ernsthafte … Weiterlesen

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Schröders Lügen: Der Kündigungsschutz

In einer neuen Serie nimmt Linksruck die Wahlversprechen der SPD unter die Lupe. Schon 2002 versprach Kanzler Schröder im Wahlkampf, den Kündigungsschutz nicht zu vermindern. Ein halbes Jahr nach der Wahl tat Schröder es trotzdem. Die Lockerung des Kündigungsschutzes ist … Weiterlesen

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Die Unverbesserlichen

Linke wie Ottmar Schreiner wollen die SPD verändern. Gegen Kanzler Schröder haben sie keine Chance. „Die Agenda 2010 ist die Grundlage unser Politik“ sagen Schröder und Müntefering. Viele in der SPD halten das für falsch – was weder den Kanzler … Weiterlesen

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Die Unverbesserlichen

Linke wie Ottmar Schreiner wollen die SPD verändern. Gegen Kanzler Schröder haben sie keine Chance. „Die Agenda 2010 ist die Grundlage unser Politik“ sagen Schröder und Müntefering. Viele in der SPD halten das für falsch – was weder den Kanzler … Weiterlesen

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Die SPD ist eine schlechte Wahl

Es ist falsch, aus Angst vor CDU-Sozialabbau die SPD zu wählen. Schröder und Merkel verbindet mehr als sie trennt. Vor der Wahl wollen sie den Konzernen nach ein Steuergeschenk überreichen – die Senkung der Unternehmenssteuer „Wählt uns, mit den anderen … Weiterlesen

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Schröder verachtet Menschen

In der Dortmunder Westfalenhalle bettelt Kanzler Schröder um Stimmen für die SPD. Davor werben Aktive der WASG und des Dortmunder Sozialforums für soziale Gerechtigkeit. Von Manfred Sträter. In Dortmund sind offiziell 52.000 Menschen arbeitslos. Knapp 40.000 müssen seit Januar mit … Weiterlesen

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Märchenstunde

Schröder sagt, sein Sozialabbau gewinnt an Zustimmung. Er lügt. Der Verband der Elektroindustrie (VDE) unterstützt Schröder. Die Mehrheit der Bevölkerung nicht. „Unsere Politik ist richtig und das wird auch von immer mehr Menschen anerkannt“, behauptete Kanzler Schröder kürzlich nach einer … Weiterlesen

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