Kommentar: Florenz kann überall sein

Die deutsche Linke kann aus dem Europäischen Sozialforum in Florenz wichtige Lehren ziehen.Der Erfolg von Florenz ist nicht vom Himmel gefallen. Vor anderthalb Jahren sah es dunkel aus in Italien.
Damals herrschte Entsetzen und Frustration auf der italienischen Linken. Silvio Berlusconi hatte im Mai 2001 die Wahlen gewonnen und eine Regierung mit den Neofaschisten gebildet.

Er löste die erste linke Regierung Italiens seit dem zweiten Weltkrieg, das Olivenbaum-Bündnis, ab.

Das Linksbündnis hatte trotz enormer Erwartungen den rechten Kurs der Vorgängerregierungen fortgesetzt.

Neuen Mut machten die Proteste in Genua. im Juli 2001. „Die Tragödie des toten Jugendlichen … kann eine Tatsache nicht verbergen – wir erleben die Geburt einer Bewegung“ – sagte Fausto Bertinotti, Vorsitzender der Rifondazione Communista, die Anfang der 90er aus der Kommunistischen Partei hervorgegangen war.

Der Erfolg hatte zwei Ursachen: Zum einen hatte es die tief gespaltene Linke in einer großen Anstrengung geschafft,trotz Medienhetze und Polizeigewalt, eine gemeinsame Demonstration auf die Beine zu stellen.

Zum zweiten war es ihr gelungen sowohl die aktive Unterstützung und Teilnahme wichtiger Gewerkschaften zu erlangen.

Nach Genua ließ sich die Bewegung nicht einschüchtern, sondern mobilisierte. Vor allem gegen Berlusconis Unterstützung für den von den USA aufgerufenen „Krieg gegen den Terror“.

Genua gab auch Rückenwind für gewerkschaftliche Gegenwehr. Der größte italienische Gewerkschaftsbund CGIL rief zweimal in diesem Jahr zum Generalstreik auf. Im März demonstrierten 3 Million in Rom gegen die Pläne Berlusconis, den Kündigungsschutz zu lockern.

Anders als in Genua unterstützte der CGIL in diesem Herbst das Sozialforum in Florenz und mobilisierte 100.000 Mitglieder zu der Demonstration gegen Krieg.

In Italien ist es gelungen, den Unmut gegen unsoziale Politik und Krieg zu organisieren. Den Unmut gibt es auch in Deutschland.

74 Prozent lehnen einen Krieg gegen den Irak ab, die drohenden Verschlechterungen im Gesundheits- und Rentenbereich führen zu einem dramatischen Vertauensverlust in die rot-grüne Regierung.

Entscheidend ist es, jetzt Unmut zu mobilisieren und ihn nicht den Konservativen zu überlassen.

Dieses Jahr hat Schritte in die richtige Richtung gezeigt. 100.000 Menschen demonstrierten im Mai gegen Bushs Staatsbesuch – aufgerufen hatte ein breites Bündnis.

40.000. Gewerkschaftsjugendliche und Globalisierungsgegner protestierten gemeinsam in September in Köln gegen Neoliberalismus und Krieg. Wütende Streiks gab es in der Metall-, Banken- und vor allem in der Baubranche.

Wir können eine breite und starke Bewegung gegen den Krieg aufbauen. Als Teil einer europa- und weltweiten Bewegung kann dieser Kampf andere inspirieren.

Wir sind aber auch gefragt Solidarität zu organisieren, wo sich hier und jetzt Menschen gegen neoliberale Politik wehren – so die Beschäftigten im Öffentlichen Dienst.

Die Bewegung gegen Krieg und Konzerne hat viele Freunde, nicht nur in Italien, wenn wir es schaffen sie zu mobilisieren ist Florenz möglich – auch hier.