Schröder, geh endlich!

Damit hatte Kanzler Schröder nicht gerechnet. Immer mehr Menschen gehen gegen Hartz IV auf die Straße.
Hartz IV ist das größte Massenverarmungsprogramm in der deutschen Geschichte. Wenn dieses Gesetz nicht gekippt wird, stehen hunderttausende vor dem sozialen Absturz.
Schröder hat mehrfach gesagt: „Ich verbinde mein politisches Schicksal mit der Durchsetzung der Reformen der Agenda 2010.“ Hartz IV ist das Kernstück der „Agenda“. Deshalb können wir Schröder stürzen, wenn wir Hartz IV kippen.
Auch der frühere SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine fordert Schröders Rücktritt. „Es geht mit Schröder nicht mehr. Wenn er Anstand im Leib hätte, würde er angesichts seiner Zahlen zurücktreten.“
Wenn Schröder über die Bewegung gegen Sozialabbau stürzt, wird es jede künftige Regierung noch schwerer haben, den Sozialstaat weiter abzubauen. Die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV können ein Wendepunkt im Kampf für mehr soziale Gerechtigkeit sein. Diese Chance sollten wir nutzen.