Schröder & Merkel: Beide stehen für Hartz IV

Rot-Grün versucht die Flucht nach vorn. Im September soll es eine Bundestagswahl geben, ein Jahr früher als geplant.

Aber wer steht dort zur Wahl? Die Regierung spricht von einem „Lagerwahlkampf“: Hier Rot-Grün, dort Schwarz-Gelb. In Wirklichkeit stehen SPD, Grüne, Union und FDP in einem gemeinsamen Lager – dem Lager für Sozialabbau.

Hartz IV haben Regierung und Opposition gemeinsam durchgesetzt, genau wie den Rest der Agenda 2010. Die Union kritisiert Rot-Grün nicht wegen des Sozialabbaus, sondern weil er angeblich nicht schnell durchgesetzt wird.

Die richtige Antwort darauf ist ein echter Lagerwahlkampf: Die Verfechter des Sozialstaats gegen seine Zerstörer.

Abgeordnete, die im Bundestag für soziale Gerechtigkeit kämpfen, können den Widerstand gegen Sozialabbau wirkungsvoll unterstützen. Sie können im Parlament öffentlich machen, wie Hartz IV Menschen in Armut stürzt und keinen einzigen Arbeitsplatz schafft.

Wir können eine Alternative für all die Gewerkschafter schaffen, die nicht mehr glauben, dass die SPD ihre Interessen vertritt. Das will die Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (WASG).

Wer im September eine echte Wahl will, sollte die Wahlalternative jetzt unterstützen. Mach mit oder spende. Mehr Infos

Dieser Beitrag wurde unter Allgemein veröffentlicht. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.