Beim Workshop Perspektiven der Linkspartei in Frankfurt am Main berichtete Daniel Oliveira von der portugiesischen Linkspartei Linksblock. Linksruck sprach nach der Veranstaltung mit ihm.
Du hast erzählt, dass ihr seit Mai acht Abgeordnete habt. Davor hattet ihr zwei. Wie habt ihr das geschafft?
Unter der rechten Regierung Barroso waren wir die einzige sichtbare Opposition, die die Regierung angegriffen hat. Wir waren mit den Leuten auf der Straße gegen den US-Krieg in Irak und gegen Sozialabbau. Außerdem haben wir eine Kampagne zur Legalisierung von Abtreibung mit organisiert.
Im Wahlkampf waren wir immer offensiv und haben unsere Kampagne auf drei, höchstens fünf Punkte begrenzt und nicht versucht, alles unterzubringen. Ein konkreter Vorschlag kann unsere Vorstellungen viel besser vermitteln als ein langes Programm.
Solche Vorschläge waren zum Beispiel die Vermögenssteuer oder die Legalisierung von Abtreibung. Wir haben nicht abstrakt über Arbeiter gesprochen, sondern eine kürzere Wochenarbeitszeit mit gleich bleibendem Lohn vorgeschlagen.
Wie arbeiten eure Abgeordneten?
Wir sind die Fraktion, die die meisten konkreten Forderungen einbringt, für die wir natürlich selten Mehrheiten haben. Wir führen deshalb den politischen Kampf auch in den Medien.
Unsere ganze Arbeit im Parlament beruht darauf, dass wir nichts alleine tun. Wir binden immer Leute aus den linken Bewegungen ein und sprechen mit den Betroffenen.
So stehen wir indirekt mit hunderttausenden Menschen in Kontakt. Beim Kampf um die Anerkennung alternativer Medizin hatten wir Treffen mit 200 Leuten im Senatssaal. Wir versuchen, das Parlament zu nutzen, um Betroffene zu ermutigen, Netzwerke zu gründen, um erfolgreicher kämpfen zu können.
Gleichzeitig sind wir dort, wo Menschen sich wehren. Wenn ein Betrieb geschlossen werden soll, stehen wir sofort auf der Straße und reden mit den Leuten.
Was haltet ihr von der deutschen Linkspartei?
In Portugal sind die Linken begeistert über euren Erfolg und darüber, dass wir beide zur Partei der Europäischen Linken gehören. Denn es ist für alle Linken wichtig, dass es jetzt auch in Deutschland eine Anlaufstelle für alle gibt, die unzufrieden mit der neoliberalen Politik der Regierung sind. Es ist toll, dass ich heute hier sein kann und wir grenzübergreifend unsere Erfahrungen diskutieren.
Das Gespräch führte Marieke Müller