Monatsarchive: März 2007

New Century, die größte unabhängige Immobilienbank der USA hat Konkurs angemeldet und damit den ganzen US-Immobilienmarkt in Aufruhr versetzt. Der US-Immobiliensektor hatte in den letzten Jahren eine Schlüsselfunktion für die US- und damit für die Weltwirtschaft. Über Jahre ist der … Weiterlesen →

Hamburger Hafenarbeiter haben durch durch Streiks und Proteste die Vollprivatisierung der Hamburger Hafengesellschaft HHLA verhindert. Berno Schuckart, Geschäftsführender Vorstand der WASG für DIE LINKE dazu: „Die Proteste der Beschäftigten und der Bevölkerung haben dazu geführt, dass der Senat nachgeben musste. … Weiterlesen →

Die breite Ablehnung des Afghanistan-Einsatzes zeigt erste Wirkung in der Bundeswehr: Der für die Logistik von Auslandseinsätzen zuständige Oberstleutnant Jürgen Rose hat erklärt, dass der Einsatz in Afghanistan völkerrechtswidrig ist „weil mit den Tornados der Kreuzzug von US-Präsident George W. … Weiterlesen →

Die politische Ausgangslage für die Linke im Vorfeld der Vereinigung ist gut, sie kann sich nur noch selber ein Bein stellen. Leider passiert das momentan. Die Regierungssozialisten mit der Speerspitze Berliner Linkspartei versuchen verstärkt, der neuen Linken ihren Stempel aufzudrücken. … Weiterlesen →

Die zwei Abstimmungen im Bundestag zur Rente mit 67 und dem Tornado-Einsatz in Afghanistan haben noch einmal das Kernprojekt der Großen Koalition umrissen: Sozialabbau nach innen und fortschreitende Militarisierung nach außen. Beides hängt zusammen: Maßnahmen wie die Rente mit 67 … Weiterlesen →

Angela Merkel versucht, sich als Klimaschützerin zu profilieren. Greenpeace nimmt in einer Presseerklärung den angeblichen „historischen Klimadurchbruch“ auseinander: „Zwanzig Prozent Kohlendioxidreduktion in der EU bis zum Jahr 2020 Vergleich zu 1990 fordert Merkel – und nennt das eine ambitionierte Zielsetzung. … Weiterlesen →

CDU-Frauenpolitik: Ein Schritt vor, zehn zurück Letzte Woche hat die Debatte um Familienministerin von der Leyens Vorstoß zum Ausbau der öffentlichen Einrichtungen zur frühkindlichen Betreuung sich weiter zugespitzt. Christa Müller, Mitglied im Saarländischen Landesvorstand der Linkspartei schlug sich auf die … Weiterlesen →

Wer nicht kämpft, hat schon verloren Die Dessauer Erklärung: Zynismus gegenüber den Opfern des Sozialabbaus Der rot-rote Berliner Senat hat mit seiner Entscheidung, die Sparkasse zu privatisieren eine heftige Debatte in der Linken provoziert. In der Tat ist es beschämend, … Weiterlesen →

Wer nicht kämpft, hat schon verloren Die Dessauer Erklärung: Zynismus gegenüber den Opfern des Sozialabbaus Der rot-rote Berliner Senat hat mit seiner Entscheidung, die Sparkasse zu privatisieren eine heftige Debatte in der Linken provoziert. In der Tat ist es beschämend, … Weiterlesen →