EU-Osterweiterung – Solidarität statt Konkurrenz

Mit der EU-Osterweiterung wollen die Bosse unsere Lebensverhältnisse verschlechtern. Nur wenn Deutsche und Ausländer gemeinsam dagegen kämpfen, können wir das verhindern.Am 1. Mai sind die zehn Staaten der EU beigetreten. Viele haben Angst, dass jetzt noch mehr Arbeiter aus diesen Ländern kommen und unsere Löhne drücken. Denn Polen, Tschechen, Ungarn und andere Osteuropäer müssen oft für noch weniger Geld arbeiten als Deutsche. Besonders auf dem Bau und unter Haushaltshilfen gibt es viele ausländische Kollegen, die gezwungen werden, niedrigere Löhne hinzunehmen. Gleichzeitig drohen die Bosse, Arbeitsplätze in andere Länder zu verlagern, wenn wir nicht für ebenso wenig Geld arbeiten. Dadurch müssen Arbeiter in Deutschland gegen Kollegen im Ausland um die niedrigsten Löhne, den schlechtesten Sozialstaat und die niedrigsten Steuern für Konzerne konkurrieren.
Das Problem sind aber nicht unsere Kollegen in Osteuropa, sondern die kapitalistische Wirtschaft. Durch die Konkurrenz ist jeder Unternehmer gezwungen, seine Produkte immer billiger herzustellen. Er kauft sich neue Maschinen, die schneller und besser arbeiten als seine Angestellten und entlässt sie, oder senkt die Löhne.
Wir sind solchen Erpressungen der Unternehmer ausgeliefert, weil wir für sie arbeiten müssen, um zu überleben. Was für Konzerne ein Wettlauf um die Profite ist, bedeutet für uns einen Wettlauf nach unten um soziale Leistungen und Löhne.
Doch genauso wie wir von der Lohnarbeit abhängig sind, sind die Unternehmer von unserer Arbeit abhängig. Wenn wir uns weigern zu arbeiten und streiken, können wir den Wettlauf nach unten durchbrechen und unseren Lebensstandard verteidigen. Aber wir können Streiks nur dann gewinnen, wenn Deutsche mit ausländischen Kollegen Seite an Seite die Betriebe dicht machen.
Doch durch die Massenarbeitslosigkeit akzeptieren viele Menschen jede noch so schlechte Arbeitsbedingung, statt zu kämpfen. Vor allem Ausländer haben Angst ihre Arbeit zu verlieren, weil sie noch schwerer als Deutsche eine neue Stelle finden. Viele müssen wegen den rassistischen Ausländergesetzen sogar Deutschland verlassen, sobald sie keine Arbeit haben.
Dadurch sind wir den Erpressungen der Bosse oft ausgeliefert. Sie unterstützen zusammen mit den Regierungen die EU-Osterweiterung, um mehr Arbeiter zu bekommen, die für immer weniger Geld arbeiten. Begleitet wird diese Politik von Hetzkampagnen in Medien, wonach Ausländer faul, dumm oder Belastung für die Sozialkassen seien.
Karl Marx beschrieb das Problem des Rassismus in der Arbeiterklasse bereits im 19. Jahrhundert. Er erklärte, wie die Arbeiter in England in zwei feindliche Lager gespalten wurden. Einerseits die irischen Arbeiter, die gezwungen wurden sich für weniger Geld zu verkaufen. Andererseits die englischen Arbeiter, die ihre irischen Kollegen als Konkurrenten betrachteten.
In dieser Konkurrenz nahmen viele englische Arbeiter religiöse, nationale und soziale Vorurteile auf, die von Zeitungen verbreitet wurden. Damit hatten sich die Engländer zu einem Werkzeug ihrer eigenen Unterdrücker gemacht, weil sie zusammen mit ihren Bossen die Ausbeutung der irischen Kollegen unterstützten.
Den Unternehmern nutzt jede Spaltung der Arbeiterschaft. Dadurch gelingt es, ausländische Kollegen für Kürzungen verantwortlich zu machen, während die Konzerne ihre Profite auf unser aller Kosten vermehren.
Ausgerechnet Ausländer, die in den meisten Ländern zu den Ärmsten der Armen gehören, werden dann zu Sündenböcken für Armut und Sozialabbau bei den Einheimischen gestempelt. In Wirklichkeit aber wird der Sozialstaat geplündert, damit der Staat weniger ausgibt und dadurch die Steuern der Unternehmer senken kann. Die Sozialkassen sind nicht wegen Ausländern leer, sondern weil durch Massenentlassungen immer weniger Arbeiter einzahlen können.
Der Kapitalismus hat einerseits mehr Reichtum geschaffen, als es jemals zuvor gab. Trotzdem werden wir immer ärmer.
Durch diesen Reichtum wäre aber bei sinnvoller Verteilung genug für alle da. Deshalb müssen deutsche zusammen mit polnischen, tschechischen und portugiesischen Kollegen dafür kämpfen, dass wir alle gleiche Löhne bekommen. Das wird nur passieren, wenn wir unsere Kollegen davon überzeugen, dass Ausländer nicht Schuld an den Problemen sind.
Solange es aber den Kapitalismus gibt, werden die Bosse mit allen Kräften versuchen, unsere Löhne zu senken und einen Teil der Arbeiter, gegen den anderen auszuspielen. Nur wenn wir es schaffen, dieses System, das auf Konkurrenz und Profit basiert, durch ein solidarisches und demokratisches System zu ersetzten, werden wir eine wirkliche soziale und friedliche Einheit aller Europäer und aller Menschen weltweit haben.