Archiv der Kategorie: Allgemein

Dem britischen Premierminister Blair droht der Sturz. Blair folgte Bushs Krieg gegen den Willen der Mehrheit im eigenen Land. Ein Gastbeitrag aus der Redaktion der britischen sozialistischen Zeitung Socialist Worker.100.000 Menschen haben am internationalen Aktionstag am 27. September in Großbritannien … Weiterlesen →

Dem britischen Premierminister Blair droht der Sturz. Blair folgte Bushs Krieg gegen den Willen der Mehrheit im eigenen Land. Ein Gastbeitrag aus der Redaktion der britischen sozialistischen Zeitung Socialist Worker.100.000 Menschen haben am internationalen Aktionstag am 27. September in Großbritannien … Weiterlesen →

Hunderttausende gingen am 27. September weltweit gegen die Besatzung in Irak und Palästina auf die Straße – auch in Berlin und anderen Städten. 25 Oktober: Amerikanische Friedensbewegung ruft zum Protest 25 Oktober: Amerikanische Friedensbewegung ruft zum Protest Am 25.Oktober startet … Weiterlesen →

Hunderttausende gingen am 27. September weltweit gegen die Besatzung in Irak und Palästina auf die Straße – auch in Berlin und anderen Städten. 25 Oktober: Amerikanische Friedensbewegung ruft zum Protest 25 Oktober: Amerikanische Friedensbewegung ruft zum Protest Am 25.Oktober startet … Weiterlesen →

Der Staat ist gegenüber Muslimen nicht neutral, sondern rassistisch.In dem so genannten "Kopftuchstreit" hat das Bundesverfassungsgericht nun entschieden, dass es der Lehrerin Fereshta Ludin nicht verboten werden darf, im Klassenzimmer ein Kopftuch zu tragen.In der Begründung zu dem Urteil erklärte … Weiterlesen →

Begleitet von der Presse hetzt die Regierung gegen Sozialhilfeempfänger. Ihre Reformen treiben Millionen Menschen ins Elend. Standpunkt:Warum "Florida-Rolf" nicht das Problem ist Ende August hetzte Bild gegen Sozialhilfeempfänger, die im Ausland leben. Es war eine Kampagne, die nur den Bossen … Weiterlesen →

Die SPD will den "Demokratischen Sozialismus" aus ihrem Parteiprogramm streichen. Eine sozialistische Antwort auf die Krise des Kapitalismus ist aber dringend nötig.Für SPD-Generalsekretär Scholz ist ein demokratischer Sozialismus nicht mehr zeitgemäß. In einem Interview sagte er: "Ich glaube, dass der … Weiterlesen →

Zwei Monate vor dem Europäischen Sozialforum in Paris wird eine allgemeine Radikalisierung in der Französischen Gesellschaft sichtbar. Im Mai und Juni haben Gewerkschaften Massenstreiks organisiert, gegen die unsoziale Rentenreform der konservativen Regierung. Es war die größte Streikwelle in Frankreich seit … Weiterlesen →

Aktivisten aus der ganzen Welt jubeln, weil die Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation WTO in Cancun in Mexiko gescheitert ist. Stichwort: WTO Die Welthandelsorganisation WTO wurde 1995 gegründet, um den Welthandel möglichst gewinnbringend für die multinationalen Konzerne zu organisieren. Eingriffe der Regierungen … Weiterlesen →

Der bayerische CSU-Innenminister Beckstein spielt Vorkämpfer gegen Neonazis. Doch gleichzeitig zerrt seine Staatsanwaltschaft jene vor Gericht, die gegen die Nazi-Terrorgruppe "Kameradschaft Süd" protestiert haben.Gegen den Münchener Grünen-Fraktionschef Siegfried Benker und Martin Löwenberg von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes wurden … Weiterlesen →