marxismus konkret: Kapitalismus ist nicht zeitgemäß

Die SPD will den "Demokratischen Sozialismus" aus ihrem Parteiprogramm streichen. Eine sozialistische Antwort auf die Krise des Kapitalismus ist aber dringend nötig.Für SPD-Generalsekretär Scholz ist ein demokratischer Sozialismus nicht mehr zeitgemäß. In einem Interview sagte er: "Ich glaube, dass der Begriff für die Zukunft eine geringe Aussagequalität hat." Tatsächlich hat der Begriff nichts mit der "Reformpolitik" der rot-grünen Regierung zu tun. Denn sie ist keine Alternative zum Kapitalismus, sondern verschärft seine unmenschliche Wirkung.
Der Sozialismus war seit Mitte des 19. Jahrhunderts das Ziel vieler Strömungen der Arbeiterbewegung. Die SPD hatte bis 1959 in ihrem Parteiprogramm die Abschaffung des Kapitalismus gefordert, auch wenn die Partei sich praktisch schon viel früher davon verabschiedet hatte.
Karl Marx und Friedrich Engels entwickelten als erste aus einer wissenschaftliche Analyse der Gesellschaft, die Forderung nach einem demokratischen Sozialismus. Ein wesentlicher Teil ihrer Werke besteht aus einer Beschreibung der Dynamik des Kapitalismus. So erklärten Marx und Engels, wie die entstehende industrielle Massenproduktion völlig neue Möglichkeiten schaffte. Eine bisher ungeahnte Entwicklung der Produktivkräfte setzte ein.
Auf der anderen Seite beschrieben sie auch sehr genau, dass dies nur auf dem Rücken der Arbeiter möglich war. Der wirtschaftliche Fortschritt geht einher mit Armut und Elend. Schon 1848 schrieben sie im Kommunistischen Manifest, dass dieser Widerspruch ab einem bestimmten Stadium die Entwicklung der Gesellschaft lähmt: "Die moderne bürgerliche Gesellschaft, die so gewaltige Produktions- und Verkehrsmittel hervorgezaubert hat, gleicht einem Hexenmeister, der die unterirdischen Gewalten nicht mehr zu beherrschen vermag, die er heraufbeschwor."
Die modernen Produktionsverhältnisse wiederum bieten aber auch eine Grundlage für die Überwindung des Kapitalismus, weil sie die Arbeiter als eine Klasse zusammenbringen. "In demselben Maße worin sich das Kapital entwickelt, entwickelt sich auch die Klasse der modernen Arbeiter, die nur so lange leben, als sie Arbeit finden, und die nur so lange Arbeit finden, als ihre Arbeit das Kapital vermehrt." Die Arbeiterklasse kann nach Marx der Totengräber des Kapitalismus werden und einen demokratischen Sozialismus erkämpfen.
Für Scholz ist die Idee des Sozialismus seit dem Zusammenbruch des Ostblocks jedoch nicht mehr aktuell. Viele Menschen ziehen aus den negativen Erfahrungen in der DDR den Schluss, dass der Sozialismus die Menschen noch schlimmer ausbeutet als der Kapitalismus. Doch die DDR hatte nichts mit einem demokratischen Sozialismus zu tun, da es weder Demokratie noch eine sozialistische Produktion unter Kontrolle der Menschen gab. Der Sozialismus kann nicht von einer Armee "gebracht" oder über ein Parlament "beschlossen" werden, er kann nur das Ergebnis eines Kampfes der Mehrheit der Arbeiter sein.
Aber auch die Marktwirtschaft ist völlig undemokratisch. Eine winzige Minderheit in den Chefetagen der Banken und Konzerne fällt Entscheidungen über das Leben der Mehrheit. Das Prinzip der Konkurrenz durchdringt dabei alle Lebensbereiche.
Für alle grundsätzlichen Probleme im 21. Jahrhundert hat der Kapitalismus keine Lösung. Arbeitslosigkeit, Umweltzerstörung und weltweite Armut sind Produkte einer ungerechten Wirtschaftsordnung, die nach einer grundsätzlichen Veränderung verlangen. Die Proteste beim Treffen der Welthandelsorganisation in Cancun zeigen, dass viele Menschen eine solche Veränderung wollen.
Ein demokratischer Sozialismus wäre daher notwendiger denn je. Der Kapitalismus hat das Potenzial für eine Lösung dieser Probleme hervorgebracht, die Gier nach Profit macht es ihm aber unmöglich, es zu entfalten.
Schließlich gibt es genug Lebensmittel, um alle Menschen reichlich zu ernähren, trotzdem hungern weiterhin über 800 Millionen. Es gibt die technischen Möglichkeiten um preiswert Medikamente für alle herzustellen, Privateigentum und Patentrecht verhindern dies. Die Produktion nach Profiten schafft Arbeitslosigkeit, obwohl andere Menschen ständig Überstunden machen müssen. Der weltweite Klimawandel macht zwar auch den Kapitalisten Sorgen, aber es werden keine ausreichenden Maßnahmen beschlossen, weil dadurch Gewinne von Konzernen gefährdet wären. Die kapitalistische Produktionsweise steht im Widerspruch zu den von ihr entwickelten Möglichkeiten, weil sie nur das Ziel kurzfristiger Profitmaximierung kennt.
Gleichzeitig ist die Arbeiterklasse weltweit größer als je zuvor, auch wenn Arbeiter heute andere Jobs haben, als zu Marx’ Lebzeiten. Während der Reichtum in den Händen von wenigen Konzernen und Milliardären konzentriert bleibt, erlebt die überwiegende Mehrheit die negativen Seiten der Marktwirtschaft. Die aktuelle Wirtschaftskrise verschärft die Konkurrenz und zwingt alle Regierungen zu Kürzungen und Sparmaßnahmen.
Die SPD weiß, dass immer mehr Menschen von ihr enttäuscht sind. Umfragen ergeben immer weniger Zustimmung für die Regierung. Die Agenda 2010 ist der Generalangriff auf den Sozialstaat und der endgültige Abschied von sozialer Gerechtigkeit. Schon vor der Wahl in Bayern steht fest, dass viele Stammwähler aus der Arbeiterklasse sich von der SPD abwenden werden.
Es ist daher an der Zeit, das Ziel aufzugreifen, das die SPD jetzt auch offiziell aus den Augen verloren hat. Der erste Schritt dazu ist eine Alternative zur Sozialdemokratie, die auf die politische Selbstaktivität der Menschen setzt, um eine wirklich demokratische Gesellschaft zu erreichen.