Archiv der Kategorie: Parlament & Wahlen

Die bundesweite Demonstration „Schluss mit den Reformen gegen uns“ am 3. Juni in Berlin hat 5.000 bis 10.000 auf die Straße gebracht, die vor allem gegen Hartz IV und die neuen Kürzungen demonstriert haben. Damit ist der Protest hinter den … Weiterlesen →

Der Wahlkampf in Berlin ist eröffnet – und die Linkspartei muss ihr Verhältnis zur SPD überdenken. Auf ihrem Landesparteitag am 6. Mai erklärte die Linkspartei in Berlin sie wolle darum kämpfen, „erneut als drittstärkste Kraft in Berlin gewählt zu werden … Weiterlesen →

Christine Buchholz geht der Frage nach, was für eine Neue Linke wir brauchen. Auf dem Weg zu einer neuen Linken März 2004: Gründung der Initiativen „Arbeit & soziale Gerechtigkeit“ und „Wahlalternative 2006“ als Reaktion auf die neoliberale Politik der rot-grünen … Weiterlesen →

Der Berliner WASG-Landesparteitag hat beschlossen, gegen die Linkspartei bei den Abgeordnetenhauswahlen am 17. September anzutreten. Die Konkurrenzkandidatur wird die WASG Berlin schwächen. Die Landespartei vergibt die Chance, gemeinsam mit der Basis der Berliner Linkspartei für eine soziale Stadt zu kämpfen. … Weiterlesen →

In Dresden haben Stadträte der Linkspartei die Privatisierung des Wohnungsunternehmens WOBA ermöglicht. Eine Katastrophe, findet Katja Kipping von der Linksfraktion. Mit dem Bürgerbegehren „WOBA erhalten“ sollte der Verkauf des städtischen Wohnungsunternehmens gestoppt werden Die Linkspartei hat sich bisher gegen Privatisierungen … Weiterlesen →

51,7 Prozent der gültigen Stimmen wurden bei der Urabstimmung für einen Antritt der WASG Berlin zu den Abgeordnetenhauswahlen ohne die Linkspartei abgegeben. Der Bundesvorstand fordert den Berliner Vorstand dennoch zu Recht auf, die Kandidatur zurückzuziehen und ernsthafte Gespräche mit der … Weiterlesen →

Der Berliner Landesparteitag der WASG hat beschlossen, wegen der unsozialen Politik des rot-roten Senats bei der Abgeordnetenhauswahl im September in Konkurrenz zur Linkspartei anzutreten. Das stärkt die Verteidiger der Regierungsbeteiligung, nicht deren Kritiker. Die Linkspartei debattiert seit langem darüber, ob … Weiterlesen →

Die Krise der SPD geht in der großen Koalition weiter. Das eröffnet der neuen Linken Chancen in den Gewerkschaften. „Euer Kampf ist ein Kampf gegen die Auswüchse des Kapitalismus. Man muss ihn wieder beim Namen nennen. Nehmen wir unser Schicksal … Weiterlesen →

In der Linkspartei gibt es eine kritische Debatte über Regierungsbeteiligungen. Edeltraut Felfe zieht Lehren für die Neuformierung der Linken. Prof. Dr. Edeltraut Felfe ist Diplomjuristin und hatte bis zur Kündigung wegen „Systemnähe“ 1992 den Lehrstuhl für Staat und Recht in … Weiterlesen →

Die Linke.WASG setzt sich im hessischen Kommunalwahlkampf für die Opfer von Hartz IV ein. Von Klaus Fischer, Kandidat im Wetteraukreis. Wir besuchen derzeit lokale Einrichtungen in der Wetterau. So waren unsere Kandidatinnen und Kandidaten bereits bei JobKOMM, der Firma, die … Weiterlesen →