Archiv der Kategorie: Parlament & Wahlen

Mitglieder der WASG in ganz Deutschland kritisieren die Beteiligung der Linkspartei an der Sozialabbaupolitik der Landesregierungen Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Manche sind gegen ein Zusammengehen mit der Linkspartei aus Sorge, jede Kritik an deren Regierungspraxis in Berlin würde unter den Teppich … Weiterlesen →

Die WASG Baden-Württemberg will bei den Wahlen am 26. März in den Landtag einziehen und der CDU/FDP-Regierung Paroli bieten. Achim Herbert berichtet vom Wahlparteitag in Stuttgart. Aufbruchstimmung herrschte beim Wahlparteitag am 21. Januar im Stuttgarter Gewerkschaftshaus. Wir werden, unterstützt von … Weiterlesen →

Führende Mitglieder der WASG erklären, warum sie – trotz einiger Differenzen mit der Linkspartei – ein Zusammengehen der Parteien unterstützen. Gerd Nier ist Mitglied im Kreisvorstand der WASG Göttingen und im niedersächsischen Landesvorstand. Er arbeitet als Berufschullehrer und ist Mitglied … Weiterlesen →

WASG und Linkspartei haben in Hessen ihren ersten gemeinsamen Kongress organisiert. Anfang Dezember trafen sich über 300 Teilnehmer in Frankfurt, unter anderem Aktive aus Gewerkschaften, Friedensbewegung, Ausländerinitiativen vom globalisierungskritischen Netzwerk Attac sowie Mitglieder beider Parteien. Besprochen wurde vor allem, wie … Weiterlesen →

Das Projekt einer neuen Linken gerät von zwei Seiten unter Druck. Auf der einen Seite stellt ein Teil des Berliner Landesverbandes der WASG das Bündnis mit der Linkspartei in Frage. Er orientiert wegen des Sozialabbaus des rot-roten Senats auf einen … Weiterlesen →

Bei den Wahlen in Baden-Württemberg treten WASG und Linkspartei wieder gemeinsam an. Linksruck sprach mit Günter Melle von der Linkspartei. Günter Melle ist Mitglied der Linkspartei und voraussichtlicher Kandidat der WASG in Offenburg. Er ist auch Vorsitzender des Erwerbslosenausschusses des … Weiterlesen →

Linkspartei-MdB Ursula Lötzer Wo würde die Linksfraktion sparen? Es gibt viele Positionen, wo man sparen kann, zum Beispiel wenn Investitionen für Betriebsverlagerungen ins Ausland steuerlich absetzbar sind. Insbesondere können wir bei den Rüstungsausgaben sparen, von den Kosten für die Einsatztruppen … Weiterlesen →

Linkspartei-MdB Ursula Lötzer Wo würde die Linksfraktion sparen? Es gibt viele Positionen, wo man sparen kann, zum Beispiel wenn Investitionen für Betriebsverlagerungen ins Ausland steuerlich absetzbar sind. Insbesondere können wir bei den Rüstungsausgaben sparen, von den Kosten für die Einsatztruppen … Weiterlesen →

Das neueste Argument für den rot-roten Senat in Berlin ist keins: Durch die Koalition könne die Linkspartei im Bundesrat gegen die große Koalition kämpfen. Doch dafür ist der Bundesrat der falsche Ort. In der Jungen Welt warnt Oskar Lafontaine, dass … Weiterlesen →

WASG und Linkspartei.PDS streben die Bildung einer gemeinsamen Linken an. Christine Buchholz argumentiert, dass diese Partei ihre Stärke nicht aus einer Kooperation mit der SPD, sondern aus einer angriffslustigen Oppositionspolitik bezieht. Christine Buchholz lebt in Berlin und ist Mitglied des … Weiterlesen →