Monatsarchive: August 2004

Auf dem gesamten Medienmarkt wird mit harten Bandagen um eine marktbeherrschende Stellung gekämpft, die Milliarden Gewinne verspricht.Mit dem ökonomischen Konzentrationsprozeß entsteht die Gefahr der politischen Gleichschaltung von Zeitungen, Fernsehsendern und Rundfunkstationen, die unter den Einfluß der Großen im Mediengeschäft geraten. … Weiterlesen →

Vor 25 Jahren wurde zum ersten Mal seit dem Krieg ein SPD-Kandidat Bundeskanzler. Das ist Anlaß genug, um vor der Bundestagswahl 1994 in Erinnerung zu rufen, wie es dazu kam. Im Jahr 1966 geschieht etwas bis dahin Unerhörtes in Westdeutschland: … Weiterlesen →

Der Autor vertritt die These, daß die grundlegenden Ursachen, die das wiedervereinigte Deutschland in einen Prozeß der gesellschaftlichen Polarisierung und politischen Instabilität getrieben haben, nicht überwunden sind und – ganz gleich ob Kohl es noch einmal schaffen wird oder nicht … Weiterlesen →

100 Jahre Reformismus – von der Reform zur Deform Rosa Luxemburg hatte 1898 in ihrer Schrift „Sozialreform oder Revolution“ den Theoretiker und Mitbegründer des Reformismus in der SPD, Eduard Bernstein, angegriffen. Bernstein und seine Anhänger vertraten die Ansicht, dass das … Weiterlesen →

Die Rolle des Sozialstaats im Kapitalismus Der Begriff des Sozialstaats kann zweierlei bedeuten. Erstens, dass der parlamentarische Rechtsstaat auch ein sozialer Staat sei, oder zweitens, dass bestimmte Bestandteile dieses Staates zwar das Adjektiv „sozial“ verdienen, dieses aber nichts an seinem … Weiterlesen →

USA: Vorbild und Konkurrent Überschrieben hatte Schröder seine Agenda-Rede kurz vor Ausbruch des zweiten Irakkrieges der USA mit dem Motto. „Mut zum Frieden – Mut zur Veränderung“. Darin zieht Schröder eine direkte Verbindung zwischen „Friedenserhaltung“ und Sozialabbau. Wer auch weiterhin … Weiterlesen →

Vorwort Der frühere IG Metall-Vorsitzende Klaus Zwickel nannte die Agenda 2010 der rot-grünen Bundesregierung den „schärfsten Angriff auf den Sozialstaat seit dem Krieg“. Die Agenda 2010 unterscheidet sich von früheren Kürzungsprogrammen nicht nur in ihrem Ausmaß, sondern auch in ihrer … Weiterlesen →