Archiv der Kategorie: Allgemein

Der Autor vertritt die These, daß die grundlegenden Ursachen, die das wiedervereinigte Deutschland in einen Prozeß der gesellschaftlichen Polarisierung und politischen Instabilität getrieben haben, nicht überwunden sind und – ganz gleich ob Kohl es noch einmal schaffen wird oder nicht … Weiterlesen →

Vor 25 Jahren wurde zum ersten Mal seit dem Krieg ein SPD-Kandidat Bundeskanzler. Das ist Anlaß genug, um vor der Bundestagswahl 1994 in Erinnerung zu rufen, wie es dazu kam. Im Jahr 1966 geschieht etwas bis dahin Unerhörtes in Westdeutschland: … Weiterlesen →

Auf dem gesamten Medienmarkt wird mit harten Bandagen um eine marktbeherrschende Stellung gekämpft, die Milliarden Gewinne verspricht.Mit dem ökonomischen Konzentrationsprozeß entsteht die Gefahr der politischen Gleichschaltung von Zeitungen, Fernsehsendern und Rundfunkstationen, die unter den Einfluß der Großen im Mediengeschäft geraten. … Weiterlesen →

Es ist nicht schwer, etwas über das GATS zu erfahren. Vorausgesetzt man weiß, dass es ein GATS gibt. Eine Mauer des Schweigens wurde um dieses internationale Abkommen gelegt. Hinter dieser schützenden Mauer verkaufen unsere Regierungen den öffentlichen Dienst an milliardenschwere … Weiterlesen →

Es ist nicht schwer, etwas über das GATS zu erfahren. Vorausgesetzt man weiß, dass es ein GATS gibt. Eine Mauer des Schweigens wurde um dieses internationale Abkommen gelegt. Hinter dieser schützenden Mauer verkaufen unsere Regierungen den öffentlichen Dienst an milliardenschwere … Weiterlesen →

Was bringt „Hartz IV“? Darüber sprach Linksruck mit Angelika Klahr von der Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen. Hartz IV: Das steht drin In Zukunft wird es keine Arbeitslosenhilfe mehr geben. Die Arbeitslosenhilfe war von der Höhe des vorherigen Arbeitseinkommens abhängig. Bald bekommen … Weiterlesen →

Die Europawahl war eine schallende Ohrfeige für die neoliberale Politik der europäischen Regierenden im Allgemeinen und für die SPD im Speziellen. Das Ergebnis unterstreicht den Bedarf nach einer politischen Alternative.Wer regiert, verliert – das ist das Endergebnis der Europawahl. Mit … Weiterlesen →

Nur sechs Monate liegen dazwischen: Auf dem europäischen Aktionstag gegen Sozialabbau am 3. April versprach Sommer, der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes, bis zum Ende gegen die Verschärfung der Zumutbarkeit von Arbeitsplätzen durch Hartz IV zu kämpfen. Heute weigert er sich, … Weiterlesen →

Die Gesetzlichen Krankenkassen kämpfen mit Verlusten. Jetzt wird in der SPD eine „Bürgerversicherung“ diskutiert, mit deren Hilfe die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung gesichert werden soll.Von SPD-Linken wie Andrea Nahles, die an der Bürgerversicherung mitarbeiten, wird sie als Rückkehr der Partei … Weiterlesen →

Warum Nationalmannschaften dem Fußball schaden und Nationalismus schüren. Der Portugiese Figo will lieber seine Mannschaft schwächen, als mit einem früheren Brasilianer spielen „Jeder wird für sein Land bis aufs Blut kämpfen. Es wird Krieg geben.“ Nein, US-Präsident Bush hat seine … Weiterlesen →