Archiv der Kategorie: Allgemein

Der Sozialstaat ist unter Beschuss gekommen. Eine kleiner, aber lautstarker Chor aus hochbezahlten Arbeitgeberfunktionären, CDU- und FDP-Politikern, Wirtschaftsprofessoren und –journalisten ruft den Rentnern, Kranken, Eltern, Kindern und Jugendlichen zu: „Ihr seit zu teuer geworden. Eure Versorgungsmentalität ist ein Hindernis auf … Weiterlesen →

In ganz Europa greifen Regierungen den Lebensstandard an. In Großbritannien, Italien und Frankreich wehren sich Zehntausende Arbeiter dagegen. Der Streik der britischen Feuerwehrleute ist der erste im Öffentlichen Dienst, seit die sozialdemokratische Regierung 1997 an die Macht kam. „Die Regierung … Weiterlesen →

Fiat-Arbeiter streiken für ihre Jobs. Dieser Kampf ist das jüngste Beispiel dafür, wie sich in Italien Arbeiterbewegung und antikapitalistische Bewegung gegenseitig stärken.Ende November hat die Gewerkschaft Fiom die Gespräche mit den Fiat-Bossen abgebrochen. Die Bosse bestehen darauf, mindestens 4.000 Menschen … Weiterlesen →

Im öffentlichen Dienst wird um den Sozialstaat gekämpft.Erpressung – kein anderes Wort trifft das Verhalten der rot-grünen Regierung bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: „Bei Lohnerhöhungen müssen wir entlassen“, sagte der Innenminister. Mitten in den Verhandlungen schlug der Finanzminister vor, … Weiterlesen →

Rente erst ab 67, Nullrunde im Öffentlichen Dienst, Einsparungen im Gesundheitswesen und bei der Sozialhilfe – die Kürzungsliste der rotgrünen Bundesregierung ist lang. Finanzminister Eichel klagt über leere Kassen, doch bei seinen Sparmaßnahmen hat er eine Bevölkerungsgruppe vergessen. Die Superreichen … Weiterlesen →

Zehntausende französische Arbeiter haben mit Streiks und Demonstrationen auf die Kürzungsplänen und Privatisierungsdrohungen der rechten Regierung geantwortet. Ende November streikten und demonstrierten Arbeiter aus verschiedenen Bereichen des französischen Öffentlichen Diensts. Die Proteste waren die bisher größte Herausforderung für die konservative … Weiterlesen →

Keine zwei Wochen nach der Ankündigung deftiger Steuererhöhungen hat Gesundheitsministerin Schmidt bekannt gegeben, an der Gesundheitsversorgung sparen zu wollen – zunächst 3,5 Milliarden Euro. Profit durch Krankheit Eine Untersuchung der Uniklinik Kiel hat ergeben, dass bei 40 Prozent der Patienten … Weiterlesen →

Das Europäische Sozialforum in Florenz hat gezeigt, dass Millionen von Menschen sich gegen den Kapitalismus wehren wollen. Doch die Stärke dieser Bewegung ist entscheidend davon abhängig, wie gut sie organisiert ist.Viele Menschen haben die Nase voll von verlogenen Politikern, denen … Weiterlesen →

Die deutsche Linke kann aus dem Europäischen Sozialforum in Florenz wichtige Lehren ziehen.Der Erfolg von Florenz ist nicht vom Himmel gefallen. Vor anderthalb Jahren sah es dunkel aus in Italien. Damals herrschte Entsetzen und Frustration auf der italienischen Linken. Silvio … Weiterlesen →

6.000 Beschäftigte protestierten am 13. November gegen die Pläne des neuen Telekom-Chefs, 55.000 Arbeitsplätze abzubauen. Frank Eßers berichtet aus Bonn.Tausende Telekom-Arbeiter aus ganz Deutschland drängen sich vor dem Verwaltungsgebäude der Telekom in Bonn. Viele haben sich extra Urlaub genommen, um … Weiterlesen →